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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über Rassismus nachdenken. Rassismus sei heute „das innere Prinzip der Selbsterhaltung durch Ausschluss des Anderen, ohne es mehr nötig zu haben, Vorurteile über dieses Andere zu erfinden. Oder anders formuliert: Der Rassismus heute ist ein Rassismus ohne Rassen“ heißt es auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung, die neben diesem sozialpsychologischen kaum noch den biologistischen Rassismus-Begriff aufführt. Aha. Es gäbe zwar keine Rassen, aber Ausgrenzung, weswegen es Rassismus gäbe.

Diese Betrachtungsweise an sich ist schon hanebüchen. Seit geraumer Zeit allerdings wird sie von selbsternannten Antirassisten sogar ins Gegenteil verkehrt: obwohl es keine Rassen gibt, unterstellen sie anderen, dass es sie gäbe, und definieren aus dieser Perspektive Rassismus. Das ist Ihnen zu hoch? Mitnichten. Ein Beispiel: das sogenannte „Blackfacing“. Das bedeutet: „weiße Menschen“ (bspw. deutsche Kinder) mimen (etwa zu Fasching) mit schwarzer Farbe im Gesicht Schwarze. Aus heutiger Sicht eine rassistische Praxis, denn weiße Menschen, so die zentrale Idee des Konzepts, verfügen durch ihre Hautfarbe über gewisse Privilegien, die man sich bewusst machen müsse. Weiße seien stets die Norm, Nichtweiße die Ausnahme. Wer die Symbole nicht-weißer Kulturen zur Schau stelle, sie sich aneigne, verstärke damit die weiße Dominanz. Das muss man erstmal sacken lassen.

Denn war es auch rassistisch, als das Model Karlie Kloss bei einer Victoria’s-Secret-Modenschau eine Federhaube und Mokassins trug? Und wie steht es um Dreadlocks, ehemals eine Frisur, die eine linke politische Einstellung transportierte? In linken Kreisen etwa in Berlin werden heute Leute mit Dreadlocks von Partys ausgeschlossen. Der Vorwurf auch hier: kulturelle Aneignung einer „schwarzen“ Frisur durch Weiße. Und in der kanadischen Hauptstadt Ottawa wurden mit derselben Begründung kostenlose Yoga-Kurse auf dem Campus abgeblasen. Denn Yoga, so die Studentenvertretung, werde Kulturen entliehen, die unter Kolonialismus und westlicher Vorherrschaft gelitten hätten. Jüngster Streich: ein Bumerang (für 2000 Dollar!) von Chanel. Auch dieses Sport-Accessoire sei rassistisch, da das mittig aufgebrachte Maori-Zeichen eine Aneignung der Maori-Kultur durch eine europäische Firma darstelle.

Dreadlocks nur für Schwarze, Yoga nur für Inder, Bumerauns nur für Maori: Das klingt verdächtig nach Rechtsradikalen!!! Nicht nur deshalb ist die Idee der kulturellen Aneignung mindestens ambivalent. Sie geht auch von klar abgrenzbaren Kulturen aus und verkennt die kulturelle Vermischung, die es seit Jahrhunderten gibt. Das gilt für Mode und Sport ebenso wie für Ernährung: eigentlich müsste ich meinen Wok wegwerfen. Da kann man nur noch fragen: „Geht’s noch?“

Ja, es geht. Nach der Nivea-Kampagne „White is purity“ haben Feministinnen und andere Berufsbetroffene das nächste Opfer entdeckt: die „Real Beauty Bottles“-Kampagne für das Dove-Produkt „Body Wash“. Da versucht die Marke seit Jahren, klischeehafte Rollenbilder aufzubrechen und Frauen zu zeigen, wie sie wirklich sind – mit dem Ziel, ein selbstbewusstes Körperbewusstsein zu schaffen mit der zentralen Werbebotschaft „Du bist schöner, als du glaubst“. Und nun sollen die sieben Flaschenformen unterschiedliche Körpertypen repräsentieren und ihnen huldigen – da wird die Kampagne als „peinlich“, „bescheuert“, ja „schwachsinnig“ kritisiert. Zuviel Emanzipation mag der Feminismus offenbar auch nicht.

Der Ansatz, damit eben niemanden auszugrenzen, wird völlig konterkakiert: da werden die Flaschentypen etwa von der „Huffington Post“ als „Vogelscheuche“, „Birne“ oder „Matrjoschka“ abgewertet und ihnen dieselben Klischees unterstellt, gegen die der Feminismus immer protestiert. Die Krönung des Ganzen ist dann noch nicht die Forderung, auch Shampoo-Flaschen für Männer mit verschiedenen Figurtypen zu kreieren, sondern der Rassismusvorwurf gegen die von Marketingexperten gelobten Verpackungen: sie seien alle weiß. Es ist aber eher rassistisch, die Farbe Weiß, die im abendländischen Kulturkreis nun einmal für Reinheit steht, mit Rassismus zu assoziieren, meint

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über Bilderstürmerei nachdenken. Die Hamburger Bundeswehr-Universität (!) hat ein Bild im Flur eines Studentenwohnheims abhängen lassen, weil es den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt († 1915), zugleich Namensgeber der Hochschule, in Wehrmachtsuniform zeigt. Die Entfernung des Bildes erfolgte im Zuge der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßenen Überprüfung von Bundeswehreinrichtungen auf Wehrmachtsdevotionalien. Hintergrund ist der Skandal um rechtsextreme Vorfälle bei der Bundeswehr, der durch die Festnahme des Oberleutnants Franco A. ins Rollen kam.

Nun hat Schmidt einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, das Leitbild des Soldaten vom „Bürger in Uniform“ umzusetzen und die Innere Führung mit Leben zu füllen. Erinnert sei daran, dass in seiner Zeit die Universitäten der Bundeswehr erst geschaffen wurden. Helmut Schmidt kann durchaus als Person verdeutlichen, wie aus den Erfahrungen des Dritten Reiches heraus Anforderungen an die Bundeswehr und deren Soldaten formuliert werden müssen. Sein Bild abzuhängen, ist purer Aktionismus, dem das Nachdenken weichen musste.

Die Reaktionen darauf, zumal aus der Opposition, sprechen Bände. „Aus Sicht des Ministeriums hätte die Entscheidung nicht zwingend so ausfallen müssen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, dem von der Leyen vorsteht! Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD!) nannte die Aktion billig und empörend: „Hexenverbrennung hätte man das früher wohl genannt.“ „Dieses Beispiel beweist, dass die Ministerin Maß und Mitte verloren hat und die Truppe tief verunsichert“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Ganz nebenbei: das Ministerium hatte das Streitkräfteamt bereits im Januar beauftragt, die Ausgabe des Liederbuchs „Kameraden singt!“ der Bundeswehr zu stoppen und eine neue Liederliste zu erstellen. Vor allem die Lieder „Schwarzbraun ist die Haselnuss“, das „Panzerlied“ oder das „Westerwald-Lied“ stünden in der Kritik.

Die Empörung war kaum abgeflaut, folgte der nächste Hammer, der den Wechsel vom Abbild zur bildenden Kunst vollzog: die sogenannte „Judensau“ an der Außenwand der Wittenberger Stadtkirche soll entfernt werden. Das fordert das „Bündnis zur Abnahme des Reliefs im Reformationsjahr 2017“. Das 700 Jahre alte Steinrelief zeigt eine Sau, an deren Zitzen Juden säugen. Dadurch sollten im Mittelalter Gläubige der mosaischen Religion geschmäht werden. Initiatoren des Bündnisses sind der evangelische Leipziger Pfarrer Thomas Piehler und Schwester Joela Krüger von der Evangelischen Marienschwesternschaft in Darmstadt. Das ist schon kultureller Talibanismus.

„Geschichte per Bilderstürmerei zu verfälschen und umzuinterpretieren macht sie nicht wahrer“, ärgerte ich mich. „Wie soll künftig eine aufgeklärte Generation heranwachsen, die Reliefs wie dieses in den Kontext einordnen kann? In letzter Konsequenz sollte Luther samt Reformation gleich mit abgeschafft werden.“ Geschichte lässt sich aber nicht einfach entsorgen.

Genau das aber forderte nur einen Tag später eine Gruppe Nürnberger Kulturaktivisten – das Bündnis „Noris ohne Mauer“ hat der Stadt ein Ultimatum gestellt: Bis Ende des Monats soll der Abriss des alten, längst nutzlos gewordenen Befestigungswerks in Angriff genommen werden. Passiert bis dahin nichts, wollen die Kulturschaffenden selbst Hand anlegen. Die Stadtmauer ist für die Aktivisten steingewordener Ausdruck einer in der Vergangenheit verhafteten Geisteshaltung. „Die Mauer muss weg“ – dieser politische Kampfruf aus dem letzten Jahrhundert soll zu neuen Ehren kommen. Denn sie sei ein Symbol für Kleingeistigkeit und Rückwärtsgewandtheit. Das muss sich ein historisch gebildeter Mensch mal zwischen den Ohren zergehen lassen. Mehr Geschichtsklitterung war nochmal nicht in der DDR, und das will was heißen, meint

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen mal wieder über die deutsche Sprache nachdenken. Der Grund: nach der Anhörung von Sachverständigen, darunter Prof. Schachtschneider, hat der Verfassungs- und Rechtsausschuss den AfD-Gesetzentwurf zum Schutz der deutschen Sprache abgelehnt – mit teilweise hanebüchenen Begründungen. Am schrägsten – ein Vertreter der Linken: „Deutsch liege auf dem 10. Platz der meistbesprochenen Sprachen mit über 100 Mio. Muttersprachlern. 180 Mio. Menschen sprechen weltweit die deutsche Sprache. Ein Bedrohungsszenario für die deutsche Sprache sei nicht zu erkennen.“ Mehr Dummheit war selten.

So können nach dem Wegfall von Island, Israel und der Türkei nur noch Unternehmen aus 37 Staaten mit deutschen Unternehmen auf Deutsch korrespondieren. Andererseits wird Englisch nicht selten zur einzigen Sprache des gesamten Unternehmens erklärt. Daimler hatte nicht zuletzt durch die Kooperation mit dem amerikanischen Automobilhersteller Chrysler Englisch als Konzernsprache eingeführt. Viele Unternehmen anglisieren sogar ihre Firmennamen, bspw. BMW Group oder Deutsche Post World Net.

Siemens nennt seine Abteilungen nur noch Power Generation, Automation Technologies oder Lighting. Aber: benachteiligt sind damit automatisch alle, für die dies nicht die Muttersprache ist. Denn: wer die Muttersprache verwenden kann, muss geringere Kommunikationskosten aufwenden als Handelspartner, für die die Wirtschaftssprache eine Fremdsprache ist (Ausbildungskosten für den Erwerb der Fremdsprache, laufende Sprachtrainingskosten, laufende Kosten für Übersetzer, Dolmetscher oder die Einstellung von Mitarbeitern mit fremdsprachlicher Kompetenz, Kosten durch den verzögerten Transfer wirtschaftsrelevanter Informationen).

Schon diese ökonomischen Gründe hätten den gesetzlichen Schutz der deutschen Sprache gerechtfertigt. Andere Gründe liefert ein Beschluss des niedersächsischen Landtags: die Förderung der Mehrsprachigkeit so weiterzuentwickeln, dass die Herkunftssprache in allen Schulformen auch in der Mittel- und Oberstufe als Fach Zeugnisrelevanz erhält. Als „integrationshemmendes Signal, das mindestens zu parallelen Schulhofsprachen führt“, kritisierte ich das und benannte weitere Probleme: „Zum einen der Lehrkräftemangel, der zur Einstellung von Quereinsteiger ohne pädagogische Ausbildung führt. Zum zweiten die zunehmende Unübersichtlichkeit der Lehrpläne durch eine Erweiterung des Fremdsprachenangebots durch bspw. Farsi oder Polnisch bis hin zur Abiturreife. Das alles führt nicht zu einem besseren Bildungsniveau, sondern zu schlechteren Deutschkenntnissen.“ Die bewiesen übrigens mit Hannelore Kraft und Ursula von der Leyen zwei durchaus namhafte Politikerinnen. Die eine schaltete Wahlwerbeanzeigen, die andere legte einen Kranz nieder – jeweils mit bemerkenswerten Rechtschreibfehlern.

Vergangene Woche dann ein Hoffnungsschimmer: die Dresdner Linguistik Evelyn Koch erklärte, dass die 20- bis 30jährigen Sachsen sich wieder mehr ihren Dialekten zuwenden. „Sie zeigen, dass ihnen ihre Heimat wichtiger ist als alle künstlichen Bestrebungen nach einem europäischen Einheitsstaat, und erteilen eine Absage an alle Brüsseler Entnationalisierungsbestrebungen“, freute ich mich. Aber alles Gute ist nie beisammen: fast parallel gab es wieder Versuche aus dem Gender-Lager, unsere natürlich gewachsene Sprache durch künstliche Neuschöpfungen zu verunstalten, um die Zweigeschlechtlichkeit zu überwinden – ein weiterer Schritt hin zum geschlechts-, wurzel- und herkunftslosen Einheitsmenschen. So hat die als Frau geborene Berliner Linguistin Lann Hornscheidt im Sinne von „Exit Gender“ das Personalpronomen „ecs“ – es eingeführt. Solche Einzelmeinungen dürfen nicht als gesellschaftlicher Wunsch durchgehen, bekräftigt

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über die Rolle von Musikern in aktueller Politik nachdenken. Als der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen in einer Diskussionsrunde mit Schülern in Wien wörtlich sagte: „Wir werden noch alle Frauen bitten müssen, Kopftuch zu tragen aus Solidarität mit jenen, die es aus religiösen Gründen tragen“, heizte Volks-Rocksänger Andreas Gabalier die Stimmung mit einem Facebook-Post an. Darin verspottet er den Bundespräsidenten mit einem Foto, auf dem der Sänger mit einem Kopftuch zu sehen ist. „Aus Solidarität unseren Frauen gegenüber“, wie er schreibt. Zu dem Schnapsglas, das er auf dem Bild in der Hand hält, heißt es: „In weiser Voraussicht auf das noch folgende Alkoholverbot aus Solidarität jenen Religionen gegenüber in denen man keinen Alkohol trinkt, habe ich heute schon einmal damit begonnen mein Verdauungsschnapserl nach meinem geliebten Schweinsbraten gegen ein Stamperl steirisches Kernöl zu ersetzen!“ Für seinen Beitrag kassierte Gabalier bis 3. Mai 80.000 Likes – dazu 6.100 meist wohlwollende Kommentare.

Ähnlich Xavier Naidoo: der Tourauftakt der „Söhne Mannheims“ mit ihrem Leadsänger sorgte für gemischte Reaktionen – vor allem das Lied „Marionetten“. Es rief gar Gesprächsstoff hervor, weil darin Politiker massiv beschimpft würden – die Stadt Mannheim spricht gar von „antistaatlichen Aussagen“. Explizit genannt: der Refrain. Dort heißt es: „Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein? Seht ihr nicht, ihr seid nur Steigbügelhalter. Merkt ihr nicht, ihr steht bald ganz allein. Für eure Puppenspieler seid ihr nur Sachverwalter.“ Die drei verschiedenen Videofassungen bei YouTube verzeichneten bis 3. Mai über 300.000 Zugriffe.

Aber: laut der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung ist etwa der Begriff „Marionetten“ ein Sprachbild aus dem Repertoire des klassischen Antisemitismus. Der „Stern“ verstieg sich zur arroganten Bezeichnung „Sonnenbank-Soul aus dem Ein-Euro-Shop“, die FAZ zu „Reichsbürger-Hymne“, die BZ textete „Er benutzt radiofreundliche Popmusik, um fundamentalistische und rechtsextremistische Positionen mitten im deutschen Mainstream zu verankern“. Für den SPIEGEL ist das „umstürzlerische, staatsfeindliche Rhetorik von Pegida und der AfD-Rechten“ eines Sängers im „Wutbürger-Morast“. Und in der ZEIT stand tatsächlich dieser Satz: „Für die Zukunft wünsche ich dir allen Boykott, den du bekommen kannst.“

Jan Böhmermanns parodiert die „Hurensöhne Mannheims“, mit denen „jeden Tag Montagsdemo in deinem CD-Player“ sei, und schlägt den neuen Naidoo-Song für den „Lutz-Bachmann-Preis für nicht-entartete Kunst“ vor. Der Gipfel: „Das ist plumper und gewaltverherrlichender Pegida-Sprech“, sagt Claudia Roth. Prompt fordert in Rosenheim ein Bündnis namens „Kein Hass auf Rosenheims Bühnen“ schon seit Beginn des Jahres, die Söhne Mannheims aus dem örtlichen Sommerfestival im Mangfallpark wieder auszuladen. Naidoo sei ein „Hassprediger“, sagt Bündnissprecher Johannes Müller. Da können wir auch gleich die Spielerlaubnis der DDR wieder einführen.

Apropos DDR: dritter im Bunde ist Werner Karma, der begnadete Texter u.a. von Electra, City und natürlich Silly mit Tamara Danz. Die sang, was nicht gesagt werden durfte – mit Worten, die es auf ihre Weise dennoch taten. Von Karma stammen so legendäre Silly-Zeilen wie „Alles wird besser, aber nichts wird gut“ oder „Wo wir sind, ist vorn. Und wenn wir hinten sind, ist hinten vorn“. Er wolle nicht mehr, ließ er, leider, vor ein paar Tagen verlauten, denn heute gäbe es keinen Bedarf mehr an gesungenen Geschichten, sondern nur noch „gereimtes Hörensagen“: „Die singen so öden Mist, sondern nur Befindlichkeitsprosa ab. Die meisten kommen leider aus Eitelkeit gar nicht an den Punkt, an dem es wehtut. ‚Authentisch‘ wird heute leider als ‚gut‘ missverstanden. Es bedeutet aber nur, dass sich etwas genau abbildet. Dass halt nicht mehr herauskommt, als jemand hineinzugeben vermag. Auf Dauer wird das Publikum genügsam, das denkt eben, es geht nicht besser.“

Ein Beispiel, wie Karmas Metaphern noch nach Jahrzehnten wirken? „Und die Märchen übers Reisen / werden mit den Jahren mehr“ – wegen dieser Zeile wurde eine Silly-LP unter dem Titel „Zwischen unbefahrenen Gleisen“ 1984 mit einem Veröffentlichungsverbot belegt. Ein Jahr später erschien sie als „Liebeswalzer“ bei Amiga – mit dem Song der „Alten Männer“, dessen Ende lautet:

„Die alten Männer tanzen nicht mehr / Doch in den Seelen schweben sie sehr
Wenn‘s an der Zeit ist, packen sie aus / Dann tanzen alle nach Johann Strauß“

Naidoo und Gabalier beweisen, dass noch nicht alles verloren ist und der altersweise Karma hoffentlich etwas zu schwarz sieht. Denn: wir brauchen gute deutschsprachige Texte heute mehr denn je, meint

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen angesichts der bevorstehenden NRW-Wahl über den kommenden Wahlkampf nachdenken. Und der kann nicht nur aus politischen Gründen richtig stressig werden. Mir stachen drei Trends ins Auge, gegen die wir gewappnet sein müssen:

1) die stillsten Brandstifter rufen jetzt am lautesten nach der Feuerwehr. Die CDU, die mit Kanzlerin Angela Merkel die Grenzöffnung verantwortet, fragt, warum „die“ nichts für die Sicherheit tun, um dann messerscharf die CDU-Wahl herbeizufolgern. Mehr Scheinheiligkeit war selten, und die müssen wir gnadenlos enttarnen.

2) die kleinsten Details können die größten juristischen Fallen enthalten. Den Slogan „Kein Kölsch für Nazis!“ hat auch die Brauerei Früh beherzigt und ein AfD-Wahlkampfplakat vorm Landgericht Köln per einstweiliger Verfügung weggeklagt. Auf dem Motiv war eine Flaschensammlerin zu sehen, die aus einem Mülleimer eine Bierflasche mit Früh-Signet fischt. Parole dazu: „Die Früchte eines arbeitsreichen Lebens.“ Die Brauerei: „Wir wollen das schlicht nicht.“ Die NRW-AfD sendete ihren Kreisverbände panische Mails, die Plakate zu entfernen, sonst drohe ein „erhebliches Ordnungsgeld“. Das kann man natürlich ironisieren und öffentlich ein „Dankschreiben für die unverhoffte und dazu noch kostenlose Werbung“ erwarten – ins Geld geht’s trotzdem. Das haben wir nicht, also aufpassen!

3) uninspirierte Einfaltspinsel tarnen ihre Einfalt hinter Kuckuckskreativität. Mindestens bei drei Motiven fiel dem linksgrünen Lager nicht mehr ein als unsere Motive – nun, sagen wir mal – zu „kommentieren“. Familienpolitik sei Nazipolitik, AfD-Eltern erzögen Menschenfeinde, Politiker wären Populisten, so die simplen Botschaften. Mehr Plattheit war selten, aber diese Plattheit kommt tatsächlich an. Daher: eigene Botschaften proaktiv kommunizieren, nicht fremde einfach nur reaktiv angreifen.

Was uns sonst noch droht, werden die nächsten Wochen zeigen. In jedem Fall braucht die AfD Schleswig-Holstein am kommenden Sonntag erst mal ein hervorragendes Ergebnis, hofft

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

„Im Meer der Überfremdung ist Deutschsein die letzte Illusion von Identität.“ (1992)

Heiner Müller (1929 – 1995) war für mich die Verkörperung des philosophisch-literarischen Dialektikers. Gemaßregelt trotz Erfolgs in dem einen System, stand der unorthodoxeste aller Brecht-Schüler dem anderen nicht minder skeptisch gegenüber. Unvergessen seine kurze Rede am 4. November 1989 auf dem Alex – der Dramatiker hatte einen seiner düsteren Orakel-Auftritte, als er, leicht angetrunken, nach vielen kämpferischen Optimisten an der Reihe war und den Hunderttausenden Sätze zuwarf wie:

„Die nächsten Jahre werden für uns kein Zuckerschlecken. Die Daumenschrauben sollen angezogen werden. Die Preise werden steigen und die Löhne kaum. Wenn Subventionen wegfallen, trifft das vor allem uns. Der Staat fordert Leistung. Bald wird er mit Entlassung drohen. Wir sollen die Karre aus dem Dreck ziehen.“

„Ich hatte das ungute Gefühl, dass da ein Theater inszeniert wird, das von der Wirklichkeit schon überholt ist, das Theater der Befreiung von einem Staat, der nicht mehr existiert“, wird Müller später über diesen Tag sagen. Während andere sich auf die neue Freiheit freuten, ahnte er, dass die Zukunft nicht nur nett werden wird. Er war nicht besonders überrascht, dass er ausgepfiffen wurde: „Als mir am Fuß der improvisierten Tribüne eine Welle von Hass entgegenschlug, wusste ich, dass ich an Blaubarts verbotene Tür geklopft hatte, die Tür zu dem Zimmer, in dem er seine Opfer aufbewahrt“, kommentierte er später die wütende Reaktion auf seinen Beitrag zur friedlichen Revolution.

Fünf Tage vor dem Mauerfall zu sagen, dass die Befreiung von der Diktatur und der Planwirtschaft auch Wende- und Modernisierungsverlierer produzieren wird, war ein Stimmungskiller in der Euphorie der Wendetage. Falsch aber war es offenkundig nicht. Müller neigte nicht dazu, die Zustände zu romantisieren, weder in der DDR noch im Westen. „Und jetzt heißt es in den reichen Ländern, mit Blick auf die wachsenden, übervölkerten und näher rückenden Armutszonen: ‚Für alle reicht es nicht.‘ Daraus folgt die Selektion“, formulierte er prompt ein paar Monate vor seinem Tod.

Müller spricht bei der Berliner Großdemonstration am 4. November 1989

Müller spricht bei der Berliner Großdemonstration am 4. November 1989

Seine Prognose heraufziehender Verteilungskämpfe wurde im Taumel der Wende ebenso oft belächelt wie zurückgewiesen. Mit dem Ausbrechen barbarisch geführter Terrorkriege und den daraus resultierenden Flüchtlingsströmen ist sie allerdings Realität geworden. Die Fragen, die sich damit stellen, lauten: Reicht es wirklich nicht für alle? Soll es überhaupt für alle reichen? Wie weit klaffen die politischen Gegebenheiten und die Hoffnung auf eine gerechte Welt auseinander? Sind Verteilungsfragen nicht Kraftquelle von linkem wie rechtem „Populismus“? Denn schon 1991 prophezeite Müller:

„Das [Horkheimers Vision der Zukunft als total verwalteter Welt und AldousHuxleys Schöne neueWelt] ist die pessimistische Variante der Hoffnung, dass die Festung Europa auf Dauer gehalten werden kann. All diese Visionen unterschlagen, dass die dritte Welt eine Macht ist; dass die, auf deren Kosten man lebt, dem nicht ewig tatenlos zusehen werden. Dazu bedarf es keiner militärisch-ökonomischen Stärke. Es reicht völlig, wenn sich Millionen Verelendeter in Bewegung setzen.“

Ein Vierteljahrhundert danach könnte es also durchaus an der Zeit sein, Heiner Müllers Texte neu zu lesen, da sie an Relevanz und Aktualität nichts verloren haben. „Zu entdecken sind prophetische Analysen, die Elend und Schrecken des triumphierenden Kapitalismus im Voraus zur Sprache bringen“ verheißt der Suhrkamp-Verlag, der der „Chance“, die Heiner Müller als Dialektiker noch in der völligen „Ratlosigkeit des Denkens“ erkannt hat, einen „Denkraum“ geben will. Der Band mit eben jenem Titel „Für alle reicht es nicht“ legt eine Auswahl bekannter und weniger bekannter Texte Müllers zum Kapitalismus vor.

Die Gliederung orientiert sich an fünf grundlegenden Aspekten der Kritik, die das Gesamtwerk durchziehen: Im Einzelnen geht es um die kapitalismuskritische Analyse der Konfrontation der Blöcke, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind, um den Affekt des Ekels angesichts der unmenschlichen Verelendung und des kannibalischen Konsums, die der Kapitalismus erzeugt,um die kapitalistisch instrumentalisierte Sprache, um die nach wie vor virulente Frage der Religion und schließlich um die kontinuierliche Gegenwart des Krieges.

Zu den „Blöcken“ und damit den sozialen Macht – und Kräfteverhältnissen, die alles andere als harmonisch und friedlich sind, war Müller schon 1994 erstaunlich hellsichtig: „Es gab keinen Feind mehr. Wenn das Reich des Bösen weg ist, ist der Teufel plötzlich überall. Die Barbaren sind etwas Diffuses, Jugoslawien, Armenien, Georgien, überall gibt es diese kleinen Barbarenstämme. Es gibt das Problem, wie hält man die davon ab, in die Wohnstube zu kommen, in der man sich einigermaßen eingerichtet hat. Man braucht Mauern. Es dauert immer eine Zeit, bis man merkt, was nötig ist. Man kann nicht sofort wieder eine Mauer bauen. Man weiß nur, und erfährt jede Woche neu: Man braucht sie. Aber man kann sie in der Form nicht wieder bauen. Man muss sich Zeit lassen und andere Architekturformen entwickeln. Es darf nicht mehr so einfach aussehen, aber eigentlich braucht man es schon.“

Heiner Müller. Quelle: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/20-todestag-von-heiner-mueller-was-haette-er-in-dieser-zeit-geschrieben-13982555.html

Heiner Müller. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/20-todestag-von-heiner-mueller-was-haette-er-in-dieser-zeit-geschrieben-13982555.html

Stichwort Ekel: Der Zeitdiagnostiker Müller hat als genuiner Marxist vor allem in den letzten Jahren vor seinem Krebstod als gefragter Interviewpartner dem Kapitalismus unbarmherzig die Leviten gelesen. Die eigentümliche Dialektik seines Denkens begreift man erst mit Blick auf seine lebensgeschichtliche Situation mit der Allgegenwärtigkeit des Krebses: im Körper, im System, in der Zeit. Prompt gilt sein ganzer Hass der Allgegenwärtigkeit des Kapitals und dessen Verwertungsgesetzen. Wer aber sein Vertrauen auf die Rechtsordnung der liberalen Demokratie setzt, kann laut Müller auch nicht frei sein. Die Wirklichkeit: für ihn „das Unmögliche“, was mit Blick auf eine künftige klassenlose Gesellschaft abzuschaffen ist. Umgekehrt enthält sein dichterisches Werk eine lückenlose Abfolge von Gräueln und Bluttaten. Unglück ist das A und das O in der Müller’schen Welt. Von der Trümmerhalde der Geschichte liest er Begebenheiten auf, um die gewaltsame Einwirkung abstrakter Ideen auf die wehrlosen Körper der Menschen nachzuweisen. Fazit: nur wer auf die untergegangenen Hoffnungen der Toten setzt und deren Utopien mit frischer Stimmkraft belebt, besitzt eine einigermaßen begründete Aussicht auf Zukunft.

Zur Sprache: Seine Dichtung – eine der wortgewaltigsten nach 1945 – tendiert oft zur unwandelbaren Fügung. Wie behauene Blöcke ragen seine häufig in Blankvers verfassten Texte aus der Masse der politischen Gebrauchsliteratur hervor. In ihnen hält Müller Zwiesprache: „ICH HAB ZUR NACHT GEGESSEN MIT GESPENSTERN / Jetzt holt Journaille meinen Schatten heim“. Umgekehrt resultiert das deutsche Unglück laut Müller aus der Unfähigkeit, eine Revolution nach französischem Vorbild zu entfesseln. In seinen Stücken und Gedichten beklagt er die Versteinerung der Verhältnisse, an der auch der Epochenwechsel von 1990 nichts geändert habe. Die „in Rätseln redende Sphinx mit der Davidoff-Zigarre“, wie er kürzlich tituliert wurde, setzte gegen den Kapitalismus, die Bestie „mit der Blutbahn der Banken“, zwar auf die Unduldsamkeit der Unterdrückten – und hatte dennoch ein ambivalentes Verhältnis zu ihnen. Dirk Baecker brachte das 2017 auf den Punkt:

„Wir haben Revolutionen, die sich damit überraschen, dass sie in neuem Gewand Verhältnisse bestärken, die sie überwinden wollten. Und wir haben Protestbewegungen, die sich in der Illusion wiegen, selber nicht den Bedingungen zu unterliegen, gegen die sie protestieren.“

Für den desillusionierten Müller forderte die Bevölkerung ab 1989 die „Realität der Phrase“ ein, da die „Diskrepanz zwischen der Phrase und der Realität“ zu groß wurde. Und weiter: „Der versäumte Angriff auf die Intershops mündete in den Kotau vor der Ware“, komplettiert durch den jahrelangen „Versuch, die Kolonisierten durch die Suggestion einer Kollektivschuld niederzuhalten. Die Narben schreien nach Wunden, das unterdrückte Gewaltpotential bricht sich Bahn im Angriff auf die Schwächeren, Asylanten und Ausländer; keinem Immobilienhai, gleich welcher Nation, wird ein Haar gekrümmt.“ Und bereits ein Jahr später postulierte er

„Das Gute will selektieren, also Minderheiten produzieren. … Es geht um Vereinzelung und nicht um Solidarisierung. Die Tendenz des Kapitalismus ist die Vereinheitlichung, die sich auch auf der Oberfläche der Technisierung abzeichnet und zur Nivellierung führt. Es ist der allgemeine Grundirrtum, dass der Kapitalismus den Individualismus fördert. Das Gegenteil ist der Fall. Der Kommunismus vereinzelt, der Kapitalismus uniformiert.“

Grab von Heiner Müller auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin

Grab von Heiner Müller auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=612946

Religion und Krieg: In Anlehnung an Ronald Pohl (2017) kann man Müllers Haltung mit dem Satz „Solange es Herren und Sklaven gibt, sind wir aus unserem Auftrag nicht entlassen“ auf den Punkt bringen. Freiheit ohne Gleichheit auf der einen Seite, Gleichheit auf Kosten der Freiheit auf der anderen, erkannte er schon 1987. Auch hierzu trefflich Dirk Baecker: „Denn frei, gleich und brüderlich ist es nirgendwo und kann es nirgendwo sein. Die Formel versorgt sich laufend neu mit Anlässen, sie nach wie vor für berechtigt zu halten. Ihrem Blick auf die Wirklichkeit hält keine Wirklichkeit stand.“

Frappierend dabei sind die nach heutigem Verständnis „rechtsextremen“ Ansätze, die Müller bspw. zur Jugend 1992 so formulierte: „Nach der Zerstörung einer Infrastruktur, die wesentlich auf ihre Beruhigung ausgerichtet war, übergangslos in die Freiheit des Marktes entlassen, der sie mehrheitlich ausspuckt, weil er nur an Gegenwart und nicht an Zukunft interessiert sein kann, ist sie jetzt auf die Wildbahn verwiesen.“ Die „Randalierer“ von Rostock und anderen Orten sind für ihn prompt

„die Sturmabteilung der Demokratie, die radikalen Verteidiger der Festung Europa, gerade weil ihnen auf kurze oder lange Sicht nur der Dienstboteneingang offensteht. … Auf der Tagesordnung steht der Krieg um Schwimmwesten und Plätze in den Rettungsbooten, von denen niemand weiß, wo sie noch landen können, außer an kannibalischen Küsten. Mit der Frage, wie man diese Lage seinem Kind erklärt, ist jeder allein.“

Was bleibt? Es wird nie ganz reichen für alle, ganz gleich, wie viel Überfluss vorhanden ist.Das Lebensprinzip des Kapitalismus ist gerade nicht die Befriedigung der sogenannten Bedürfnisse. Es ist ihre auf Dauer gestellte Nichtbefriedigung, die allein die Dynamik der fortgesetzten Wertschöpfung gewährleisten soll. Müllers lakonische Wendungen formulieren keine frohe Botschaft, widersprechen sie doch dem Optimismus eines politisch-ökonomischen Systems, das sich selbst als emanzipatorische Fortschrittsdynamik, den Garanten individueller Freiheit, des friedlichen Tauschhandels und des allgemeinen Wohlstands beschreibt. „Aus der Geschichte lernen heißt das Nichts lernen“ wäre eine Option. Eine andere:

Politik ist das Machbare Ein Männertraum
Aus dem kein Kind schreit In allen Sprachen
Heißt die Zukunft Tod

Und eine dritte, die ich gern entkräften würde: „Es gibt keinen Dialog zwischen Kunst und Politik. Das ist ein Irrsinn, bei dem es nur zu wechselseitigen Beschädigungen kommen kann.“

Titelbild

Titelbild. Quelle: Suhrkamp.de

Herausgegeben und (schlecht) editiert wurde der Band von Helen Müller und Clemens Pornschlegel, Literaturwissenschaftler am Institut für deutsche Philologie der LMU München: manche Texte doppeln sich unkommentiert (was die Lesart “Funktionalisierung” nach sich zieht), die einleitenden Kapita lesen sich oft wie mit dem Holzhammer gezimmert, auf dass der Leser ja unbedingt die Kapitalismuskritik erkennen möge. Betreutes Lesen mag ich aber ebensowenig wie betreutes Denken.

Heiner Müller: „Für alle reicht es nicht.“ Texte zum Kapitalismus. Herausgegeben von Helen Müller, Clemens Pornschlegel und Brigitte Maria Mayer. Edition Suhrkamp 2017. 390 Seiten. 16,50 Euro.

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) nachdenken, das mit großem Brimborium Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Bonn in den Dienst gestellt hat. Geführt von einem Drei-Sterne-General, wird das Kommando fast so groß wie die ganze Marine und bis 2021 voll einsatzbereit sein. Zudem soll bis 2018 ein eigener, internationaler Cyber-Studiengang an der Universität der Bundeswehr in München mit 13 Professuren und bis zu 70 Absolventen jährlich ins Leben gerufen werden.

Hintergrund: allein in den ersten neun Wochen des Jahres sollen 284.000 Cyber-Attacken auf Bundeswehrrechner registriert worden sein. Rein statistisch waren die Streitkräfte 2016 jeden Tag 3500 Mal Ziel solcher Angriffe. Wenn es Hackern gelänge, etwa in den Bordcomputer eines Jets einzudringen, könnten dadurch unmittelbar Menschenleben gefährdet werden. Die eigentliche Herausforderung besteht nun darin, die IT-Posten wirklich mit Fachkräften zu besetzen: die Bundeswehr sucht aktuell 1000 IT-Soldaten und 800 Administratoren, auch Zivilisten. Und hier beginnen spätestens die Probleme.

So hat Verteidigungs-Staatssekretärin Katrin Suder eine Aufweichung der Personalstandards der Bundeswehr ins Spiel gebracht, „denn es ist was anderes, wenn ich das Ganze quasi mit dem Mausklick mache, als wenn ich als Pionier Brücken verlege“. „Es scheint, als suche das Ministerium unsportliche Nerds für eine Cyberarmee, weil Ursula von der Leyen einen Krieg mit einem Computerspiel verwechselt“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Dass IT-Sicherheit auch ein militärisches Thema ist, stimmt. Aber Kriege werden nicht am PC gewonnen.“ Angesichts der folgenden Mängelliste würden hier völlig falsche Prioritäten gesetzt:

- Von 216 Kampfjets der Typen Tornado und Eurofighter etwa hat die Luftwaffe von Januar bis Oktober vergangenen Jahres gerade mal 69 in die Luft bekommen. Außerdem waren die gegen den IS in Syrien und Irak eingesetzten Tornados zunächst nicht nachttauglich. Wenig berauschend ist die Lage auch bei den Hubschraubern. Von mehr als 300 Maschinen war gerade mal ein gutes Drittel einsatzbereit.

- Der neue Schützenpanzer Puma hat so viele Wehwehchen, dass von 89 gelieferten Fahrzeugen gerade mal 23 eingesetzt werden können.

- Ärger hat auch die Marine, bei der nur eines von sechs Hightech-Unterseebooten mit Brennstoffzellenantrieb einsatzbereit war. Bei Fregatten und Korvetten sehen die Zahlen etwas besser aus: nur bis zu 40 Prozent konnten nicht in See stechen.

- von der Leyen hatte 2015 entschieden, alle G36 in der bisherigen Form auszumustern: Expertengutachten hatten Präzisionsmängel bei extremen Außentemperaturen festgestellt.

- Und: 269 von 3.000 Gebäuden der Bundeswehr gelten eigentlich als unbewohnbar, werden aber trotzdem genutzt.

Trotz dieses Fiaskos hat Bayerns Staatsminister Marcel Huber (CSU) Real- und Cyberarmee verglichen: „Wenn Huber sagt, dass unsere Truppe auch im Netz so schlagkräftig sein muss wie in der realen Welt, weiß ich nicht, welche Truppe er meinen kann“, spottet Wurlitzer. Zugleich mahnt er an, den Auftrag der Bundeswehr nicht weiter zu verwässern, die Souveränität und territoriale Integrität des Staates zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. „Die Bundeswehr muss sich offenbar selber beschützen anstelle der Bürger. Ich weiß nicht, was eine Verteidigungsstreitkraft dazu treibt, sich nur noch mit sich selbst und ihren Institutionen zu beschäftigen und daneben noch ein paar Auslandseinsätze zu fahren anstatt ihrem Auftrag nachzukommen.“

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Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über die Farbe Weiß nachdenken, die hellste aller Farben. Sie wird im westlichen Kulturkreis manchmal mit Wertfreiheit, Stille und Leere assoziiert; in der Regel aber mit freundlichen Begriffen. Entsprechend steht sie als „royale Farbe“ u.a. für Hochzeit, Unschuld, Jungfräulichkeit; Unsterblichkeit /Unendlichkeit sowie Reinheit. Eine weiße Flagge bedeutet: Sofortiger Stopp der Schlacht, Kapitulation, Waffenstillstand oder Frieden. Im Judentum und als liturgische Farbe im Christentum bedeutet die Farbe gar Heiligkeit.

In anderen Landstrichen dieser Welt sieht das anders aus. In Afrika steht die Farbe bspw. vielerorts für Tod; als Körperbemalung dient sie dazu, mit jenseitigen Geistern in Kontakt zu treten. Auch Buddhisten tragen Weiß als Zeichen der Trauer im Gegensatz zum westlichen Kulturkreis. In China wird die Farbe Symbol für Alter, Herbst, Westen und Hinterlist; in gebrochenem, cremefarbigen Ton aber ebenfalls für Trauer verwendet.

Was haben wir also von „alten weißen Männern“ zu erwarten, denen aus einem bestimmten Lager auch noch die Attribute „abgehängt“ und/oder „zornig“ zugewiesen werden? So schimpften zwei Autorinnen in der ZEIT sogar jenseits von PEGIDA über den Zorn alter weißer Männer, die sich „wütend“ in „Horden“ zusammenschlössen und Ressentiments schürten. Den geschätzten Kolumnisten Harald Martenstein, der sich dieser Gruppe zugehörig fühlt, provozierte das zur These: „Der alte, weiße Mann macht jetzt das, was alle Machtlosen tun: er spottet über die Mächtigen.“ Er stehe im Grunde in der Nachfolge der Schwarzen, die auf den Baumwollplantagen ihre Lieder gesungen hätten.

Au weia, dieser Rassist. Prompt wurde er gescholten als „alter, weißer, heterosexueller Mann, der sich seine Machtposition als reaktionärer Minderheitendiskriminierer nicht nehmen lassen will.“ Getoppt wurde das jetzt von der jüdischen (!) Autorin Mirna Funk und ihrem Gefasel von sich „aufbäumenden alten weißen Männern“. „Wer eine ‚feministische Terror-Gruppe gründen‘ und ‚die alten weißen Männer aus dem Weg schaffen‘ will, äußert damit lupenreinen Rassismus“, erklärte ich ihr. Das ist nicht nur alters- und geschlechterdiskriminierend, sondern befestigt die Vorrechts-Rolle eines Geschlechts, solange es das eigene ist. Wenn man soziale Netzwerke, das Internet und die Digitalisierung für weiblich erklärt, zeugt das von totalitären Denkstrukturen. Funks Urgroßvater, der große Chemnitzer Autor Stephan Hermlin, dürfte im Grabe rotieren.

Einen Tag später dann die 180-Grad-Wende: weiß war plötzlich nicht mehr politisch korrekt, sondern, klar, wieder rassistisch – ein unerträgliches Indiz von Pseudokorrektheit: beim Shitstorm gegen die Nivea-Kampagne „White is purity“. Nivea kann von Glück reden, dass die Dose mit dem Urprodukt der Marke, der weißen Allzweckcreme, blau ist. Blau ist der Himmel und das Postkartenmeer, Blau mag jeder, ob Blaumacher, Blaublüter, morgens schon Blauer oder Romantiker. Blau ist immer noch unverdächtig, obwohl das Image der EU (Fahnenfarbe Blau) gelitten hat (sie wird schon noch ihr blaues Wunder erleben) und wir als AfD diese Farbe gekapert haben.

Sein weißes Wunder also hat der Beiersdorf-Konzern erlebt, zu dem Nivea gehört. Der Name bedeutet „die Weiße“ (lat. Nives), da liegt es nahe, mit Weiß zu werben. Das tat die Firma auf ihrer Website für den Nahen Osten mit dem Slogan: „White is Purity“, Weiß ist Reinheit. Es ging dabei um ein Deodorant, das angeblich selbst auf weißer Kleidung keine Rückstände hinterlässt. Zu sehen war in der Reklame eine braunhaarige Frau von hinten in einem weißen Bademantel.

Weiß ist politisch, Weiß ist ein Reizwort, Weiß ist für viele offenbar nicht mehr die lichte Summe aller Spektralfarben, sondern nur noch eine Hautfarbe. Ein Shitstorm ging in den unsozialen Medien auf den Kosmetikkonzern nieder: Er sei rassistisch. Wer Weiß für ein Zeichen von Sauberkeit erkläre, diskriminiere Menschen mit dunklem Teint. Beiersdorf duckte sich weg und postete auf seinem amerikanischen Nivea-Account bei Twitter: Ja, diese Werbung sei unpassend gewesen, man bedauere zutiefst und entschuldige sich bei allen, die sie hätten sehen müssen.

Allerdings: „Rassistisch war an dieser Anzeige gar nichts“, musste sogar die FAZ eingestehen. „Sie zeigt keinen Millimeter Haut, welcher Pigmentierung auch immer –, sondern offenbarte ungewollt, welche Macht die selbsterklärten Reinheitswächter der Sprache und der Bilder inzwischen haben. Mit im Betroffenheitsgestus vorgetragenen Unterstellungen lösen sie zielsicher absurde Selbstbezichtigungen aus. „Weiß ist die Farbe der Unschuld“ wird zum gefährlichen Satz. „Black is Beautiful“ ist nicht minder riskant.“

„Es ist eher rassistisch, die Farbe Weiß mit Rassismus statt mit sauberen Achseln zu assoziieren,“ erklärte prompt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Es kann nicht sein, künstliche Sprachkorridore zu errichten und dann zu bestimmen, wer sich dort bewegen darf. Kein Mensch ist illegal? Dann ist auch kein Wort illegal.“ Die AfD wehrt sich gegen jede Form von Sprachpolizei und lehnt ideologisch motivierte Interpretationen sprachlicher Selbstverständlichkeiten ab, bekräftigt

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen über das saarländische Wahlergebnis nachdenken. Auf den ersten Blick ist alles gut. Wir sind in den inzwischen 11. Landtag in ununterbrochener Folge eingezogen. Sowohl die Grünen als auch die FDP blieben außen vor – damit wurde auch RRG verhindert. Und die SPD-Verluste beweisen, dass der Hype um die neue sozialdemokratische Lichtgestalt St. Martin gestoppt wurde. Also haben wir allen Grund zu einer Gratulation in das Land, aus dem u.a. Marx, Honecker und Lafontaine kommen.

Die Gewinne für die CDU sind neben dem Amtsbonus für Kramp-Karrenbauer vor allem darauf zurückzuführen, dass sie seit langem von der AfD vertretene Standpunkte übernimmt. Bei anderen Parteien haben das die Wähler schon durchschaut, bei der CDU werden sie das auch noch, meint Generalsekretär Uwe Wurlitzer.

Auf den zweiten Blick fällt aber auf, dass die Vorhersagen der vier Meinungsforschungsinstitute im Wahlvorfeld nur als Debakel zu werten sind. Im Saarland als kleines Ländchen wäre es leicht, repräsentative Ergebnisse zu erzielen, bewies das Portal Sciencefiles. Ein gemittelter Vergleich der jeweils letzten Wahlumfrage mit der zweiten Hochrechnung von ARD und ZDF zeigt aber Abweichungen zwischen 7,2% bis 13,2%. Dabei fällt auf, dass die CDU unterschätzt wird, um 6,6% z.B. von FORSA. Die SPD dagegen wird generell überschätzt, etwa um 3,6% von Infratest. Der Schluss liegt nahe, dass Wahlumfragen in erster Linie dem Versuch zu dienen scheinen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Und eben diese Beeinflussung trat deutlich zutage dadurch, dass die AfD in die ARD-Sendung „Anne Will“ nicht eingeladen wurde – ein weiterer Mosaikstein für die Begründung unserer programmatischen Forderung, die Zwangsfinanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks umgehend zu beenden. Wenn die Grünen aus dem saarländischen Landtag fliegen, haben sie in einer Sendung des Titels „Saarland wählt, Berlin zittert. Stehen die Zeichen auf Wechsel?“ nichts zu suchen – eine zu vernachlässigende Kleinpartei wird medial aufgewertet.

Zugleich ist es selbstgerecht, die die ausgebliebene Einladung damit zu entschuldigen, dass es vor allem „um bundespolitische Auswirkungen der Landtagswahl“ gegangen sei. Einer Partei, die in 11 Landtagen sitzt, bundespolitische Wirkung abzusprechen, ist an Überheblichkeit schon nicht zu übertreffen. Dann noch nachzuschieben, dass die AfD „weder im Bundestag noch derzeit auf Bundesebene koalitionsfähig sei“, zeigt deutlich, dass sich die Deutungshoheit der politischen Realität allein die ARD anmaßt – ein unverzüglich zu beendendes arrogantes Gebaren. Den Vogel aber schoss die ZEIT ab, die behauptete, dass angesichts des Flügelkampfs zwischen dem Höcke- und dem Petry-Lager die Redaktionen einfach nicht wüssten, wen sie einladen sollen. Wer so tickt, hat nicht nur viele journalistische Reserven, meint

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;

wir müssen, mal wieder, über St. Martin Schulz nachdenken. „Die SPD feiert Martin Schulz inzwischen wie eine Groupie-Truppe ihren Popstar – kreischend und völlig ergeben“, textete Ex-Focus-Chef Wolfram Weimer jüngst anlässlich eines Parteitags-Wahlergebnisses von 100 Prozent – das schaffte nochmal nicht Honi. Aber die SPD hat mit Schulz so ein doppeltes Problem. Zum einen hängt sie die Messlatte für ihn sehr hoch (zu hoch?), zum anderen legt sie ihr Schicksal ultimativ in die Hände eines Einzelnen. Weimers 5-Punkte-Katalog, weswegen Schulz überschätzt werde, ist eine hervorragende Argumentationshilfe für uns, weshalb er hier kurz zusammengefasst werden soll.

1) das Altlasten-Problem als EU-Spitzenpolitiker – da hat er wohl ein wenig zu tief für sich und seine Getreuen in EU-Taschen gegriffen: Tage- und Sitzungsgelder, rechtswidrige Beförderungen und Sonderzahlungen, kurz „dreiste Vetternwirtschaft“. Schulz hat es als EU-Parlamentspräsident auf die höchste Verdienstsumme gebracht, die je ein deutscher Politiker aus Steuergeldern erhalten hat – rund 280.000 Euro jährlich netto. Ein großer Mann für den „kleinen Mann“?

2) das Bilanz-Problem als jahrzehntelanger EU-Parlamentier, Fraktionsvorsitzender und/oder Parlamentspräsident: er verkörpert die EU der vergangenen Jahre wie kaum ein anderer. Aber: in seine Verantwortungsjahre fallen Migrationskrise, Schuldenkrach, Brexit & Co. Für Europafreunde ist er unglücklich gescheitert; für Europafeinde die Verkörperung der bürgerfernen, selbstgefälligen Bürokraten-EU.

3) das Glaubwürdigkeits-Problem als Revisor von Gerhard Schröders Agendapolitik, die er einst als historische Großtat feierte. Jahrelang lobte er auch die (inzwischen gescheiterte) Wirtschaftspolitik des französischen Sozialisten Hollande, jetzt bejubelt er den wirtschaftsliberalen Macron, da der in den Umfragen plötzlich vorne liegt. Auf dem Davos-Gipfel attackiert er Hollands Premier Rutte als Europa-Kritiker, nach dessen Wahlsieg fühlt er sich mit ihm als Sieger gegen den Rechtspopulismus. Bei Arbeitgebern redet er wirtschaftsfreundlich, bei Gewerkschaften plötzlich wirtschaftskritisch… das alles ist nicht stimmig.

4) das Positionierungsproblem als EU-Parlamentspräsident, der damals lautstark unpopuläre Positionen vertrat: Griechenland-Transfers, Eurobonds, nicht zuletzt die europaweite Einlagensicherung, die deutsche Sparguthaben kollektivieren und ins offene Risiko stellen würde. Auch in der Sicherheits- und Migrationsfrage stand Schulz lange für eine Politik der Grenzöffnung und für die Aufnahme der Türkei in die EU. Da aber die entgleiste Migration zur zentralen Frage der deutschen Politik geworden ist, wird Schulz seine Position dazu nur schwer justieren können. Seine soziale Akzentuierung sorgt außerdem dafür, dass er sich einerseits als Kritiker der eigenen SPD-Regierungserfolge in ein Dilemma bringt, andererseits als Vaterlandskritiker da steht, was einem Kanzlerkandidaten eher schadet als nützt.

5) das Opportunitätsproblem als „lupenreiner Populist“ (WELT), „cleverer Opportunist“ (Deutschlandradio) oder „gigantische Phrasendreschmaschine“ (STERN). Für seine Kritiker mobilisiert er Ängste, weigere sich aber in vielen Fragen, konkret Positionen zu beziehen, um Widerstände zu vermeiden: er bade lieber in Emotionen und trockne sich im Ungefähren. „Dem bösen Wörtchen ‚überschätzt‘ wird er bald etwas Tragbares entgegensetzen müssen“, bilanziert Weimer völlig richtig, meint

Mit freundlichen Grüßen. Ihr

Dr. Thomas Hartung
Stellv. Landesvorsitzender

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