An dieser Stelle beginne ich auf vielfachen Wunsch mit dem Abdruck meiner Editorials f\u00fcr den AfD-Sachsen-Aktuell (kurz ASA), der w\u00f6chentliche Infobrief („Newsletter“) f\u00fcr alle Mitglieder, F\u00f6rderer und Interessenten. Wer sich also das Warten oder den Download von unserer Landes-Internetseite ersparen will, wird k\u00fcnftig hier f\u00fcndig. Das Editorial ist meine pers\u00f6nliche Meinung zu Ereignissen oder Personen, die ich in der Vorwoche f\u00fcr beachtenswert und daher kommentarw\u00fcrdig halte.<\/p>\n
Liebe Mitglieder, F\u00f6rderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;<\/p>\n
wir m\u00fcssen zum neuen Jahr \u00fcber Innenminister Lothar de Maiziere nachdenken. Abgesehen davon, dass er sich traut, im Wahlkreis Mei\u00dfen gegen Carsten H\u00fctter anzutreten: er traute sich auch den Deutschen nahezulegen, sich an \u201eTerror\u201c zu gew\u00f6hnen: absolute Sicherheit g\u00e4be es nicht. Wir h\u00e4tten uns an den Wohlstand gew\u00f6hnt, m\u00fcssten uns nun aber auch f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Krisen bereit machen, da wir als Staat \u201einternationalen Bedrohungen ausgesetzt\u201c seien. Das muss man erstmal sacken lassen.<\/p>\n
Welchen Bedrohungen? Der Nahe Osten galt bisher nicht als Referenzgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr Deutschland, aus vielerlei Gr\u00fcnden. Einer der wichtigsten: die Kontrolle jener, die unsere Grenzen \u00fcberschritten, unsere Gast-, unsere Asylrechte genie\u00dfen wollten. Nationale Grenzen aber werden heute nicht mehr gesch\u00fctzt, lokale Weihnachtsm\u00e4rkte und Silvesterpartys dagegen schon? Mit \u201eMerkel-Lego\u201c aus Beton, Polizisten mit Sturmgewehren und, wie in Leipzig, mehrsprachigen Dolmetschern, die bei der Kommunikation mit Opfern und T\u00e4tern helfen sollen! Das kann man sich nicht ausdenken.<\/p>\n
Ich vermag nicht zu sagen, wie viel an der deutschen Gelassenheit aus staatsb\u00fcrgerlicher Abgekl\u00e4rtheit und ziviler Aufgekl\u00e4rtheit resultiert und wie viel davon Anzeichen beginnender Gew\u00f6hnung an den Schrecken, wenn nicht schleichender Resignation, ja Fatalismus ist. Mit jedem Anschlag schwindet ein St\u00fcck mehr Vertrauen darin, dass der demokratische Rechtsstaat das Leben seiner B\u00fcrger sch\u00fctzen kann. Inwieweit Fehler der Sicherheitsapparate oder mangelhafte gesetzliche Regelungen daf\u00fcr verantwortlich sind, dass terroristische T\u00e4ter ihre Untaten begehen k\u00f6nnen, spielt dabei eine untergeordnete Rolle \u2013 weshalb die Vorschl\u00e4ge de Maizieres f\u00fcr einen starken Staat, bspw. die Abschaffung der eigenst\u00e4ndigen Landes\u00e4mter f\u00fcr Verfassungsschutz und die \u00dcbertragung dieses Bereichs komplett an den Bund, nichts als Wahlkampfaktionismus sind. Der nach jedem Anschlag ausbrechende fast rituelle Streit dar\u00fcber, ob Sicherheitsgesetze versch\u00e4rft oder nur besser ausgesch\u00f6pft werden m\u00fcssten, f\u00fchrt zu einem Expertentum, dem das Publikum nur schwer folgen kann. Was im Zeichen des Terrors indessen um sich greift, ist ein Gef\u00fchl des Ausgeliefertseins an dunkle, unkontrollierbare Kr\u00e4fte, die jederzeit zuschlagen und einen selbst angreifen k\u00f6nnten.<\/p>\n
Das Bewusstsein, sich bei der Abwehr des Terrorismus auf verantwortlich und effektiv handelnde Beh\u00f6rden verlassen zu m\u00fcssen, schafft eine Atmosph\u00e4re der Ohnmacht, in der Wut und Verzweiflung keine konkrete Zielscheibe finden und sich Ventile suchen. W\u00e4hrend die einen den Schrecken zur Best\u00e4tigung eigener ideologischer Raster nutzt, spielen ihn die anderen herunter und blenden ihn aus vorgeblich Piet\u00e4tsgr\u00fcnden bis an die Grenze der Tatsachenverleugnung aus. Diese Tonlage der Beschwichtigung und emotionalen Ruhigstellung der Bev\u00f6lkerung bestimmt auch das Auftreten der Spitzen von Politik und Staat \u2013 als ob sie eine m\u00f6gliche Aufheizung der \u00f6ffentlichen Stimmung mehr f\u00fcrchteten als die Gewalt der Terroristen selbst, die politisch unkorrekte Benennung derselben mehr ihre Taten. <\/p>\n
So sympathisch er klingt, der Aufruf, die terroristische Strategie dadurch zu durchkreuzen, dass man m\u00f6glichst unbeschwert und fr\u00f6hlich weiterlebt wie bisher, reicht als Einstimmung der B\u00fcrger auf die Dimension dieser Herausforderung nicht aus. Diese Haltung signalisiert vielmehr untergr\u00fcndig ein mangelndes Selbstbewusstsein der Repr\u00e4sentanten der liberalen Demokratien und ihren fehlenden Mut, sich der ganzen Wahrheit zu stellen. <\/p>\n
Diesen Mut zur Wahrheit bringt derzeit nur die AfD<\/a> auf, meint<\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen, Ihr<\/p>\n Dr. Thomas Hartung
\nStellv. Landesvorsitzender<\/p>\n