Liebe Mitglieder, F\u00f6rderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;<\/p>\n
wir m\u00fcssen \u00fcber die Niederlande nachdenken (nein, nicht Holland, das ist als Nord- und S\u00fcdholland nur eine von 12 Provinzen). Da wurde letztes Wochenende gew\u00e4hlt \u2013 und die Wahlergebnisse, die die bisherige Parteienlandschaft des Landes geh\u00f6rig durcheinanderwirbelte, erfuhren in Deutschland eine so bemerkenswerte Umdeutung, dass man mindestens von Fake-News sprechen muss.<\/p>\n
Zun\u00e4chst fiel auf, dass die Wahllokale kaum geschlossen und gerade 0,1 Prozent (!) der Stimmen ausgez\u00e4hlt waren, als die Medien unisono verk\u00fcndeten, Europa k\u00f6nne aufatmen, die Rechtspopulisten seien gescheitert. Wer sich daran erinnert, was die Medien noch kurz vor der dem Endergebnis der Wahl von Donald Trump und kurz vor dem Brexit gemeldet hatten, konnte ahnen, dass die schnelle, aus dem Wunschdenken der Autoren geborene Schlagzeile auch dieses Mal von der Realit\u00e4t \u00fcberholt werden k\u00f6nnte. <\/p>\n
Zu den Ergebnissen: die Sozialdemokraten von der PvdA, also die holl\u00e4ndische SPD, wurde zu einer Kleinpartei pulverisiert. Erhielt sie vor 5 Jahren noch 24,8 % (38 Sitze), so wurden daraus dieses Mal nur noch 5,7 % (9 Sitze). Die PVV von Geert Wilders dagegen legte mit 13,1 % um 5 Sitze auf 20 zu und wurde damit zweitst\u00e4rkste Kraft. Ralf Stegner (SPD) fiel dazu nichts anderes ein als \u201eRechtspopulisten geht die Luft aus\u201c. Darauf muss man erstmal kommen.<\/p>\n
Die rechts-liberale Partei VVD des Premierministers Rutte musste zwar Verluste hinnehmen, wurde aber mit 21,3 % (33 Sitze von vormals 41 Sitzen) erneut st\u00e4rkste Kraft. Die Christdemokraten kamen mit 12,5 % (19 Sitzen) auf den 3. Platz.
\nDer AfD war die Entt\u00e4uschung anzumerken. \u201eIch mache keinen Hehl daraus, dass wir der PVV und Geert Wilders ein besseres Ergebnis gew\u00fcnscht h\u00e4tten\u201c, sagte Frauke Petry. Wilders habe im Wahlkampf die richtigen Themen angesprochen und dadurch auch die anderen Parteien ein St\u00fcck weit vor sich hergetrieben, aber: \u201eDie B\u00fcrger wollen eine klare Ansage, aber sie f\u00fcrchten sich vor einem harten Ton\u201c. \u201eWir geh\u00f6ren zu den Gewinnern der Wahl, aber ich w\u00e4re nat\u00fcrlich gern die gr\u00f6\u00dfte Partei geworden\u201c, kommentierte Wilders das Ergebnis und gab sich gleichzeitig k\u00e4mpferisch: \u201eWir waren die drittgr\u00f6\u00dfte Partei der Niederlande. Jetzt sind wir die zweitgr\u00f6\u00dfte. N\u00e4chstes Mal werden wir die Nummer 1.\u201c<\/p>\n
Wenn man die Wahl aber aus der Perspektive des politischen Kampfes gegen linke gesellschaftliche Fehlentwicklungen sieht und auf die Parteien auf den ersten drei Pl\u00e4tze schaut, finde ich das Ergebnis durchaus ermutigend. Dass Rechtsliberale und Christdemokraten zusammen in eine Regierung gehen werden, kann man vermuten. Sie k\u00f6nnten wahlweise die linksliberale Partei D66 mit ins Boot holen (19 Sitze) oder eben Wilders (20 Sitze). Zur Regierungsmehrheit fehlen in beiden F\u00e4llen dann nur noch die Sitze von 1 oder 2 Kleinparteien (eine 5 % H\u00fcrde gibt es nicht). Ein rot-rot-gr\u00fcnes B\u00fcndnis aus Sozialdemokraten, Gr\u00fcnen, Sozialisten und vielleicht dann noch der D66 h\u00e4tte in keinem Fall gen\u00fcgend Sitze f\u00fcr eine Regierungsbildung und br\u00e4uchte zu viele weitere Kleinparteien als Partner. <\/p>\n
Wie die Ergebnisse in Sachsen gewertet wurden, will ich hier nicht w\u00fcrdigen. Wohl aber das \u201eWie\u201c ihrer Darstellung, wenigstens in der \u201eFreien Presse\u201c: man beachte das Vorzeichen vor der 5 bei der PVV. Nicht zuletzt solche Grafiken sind es, die die L\u00fcgenpresse-Debatte weiter befeuern, meint<\/a><\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen, Ihr<\/p>\n Dr. Thomas Hartung
\nStellv. Landesvorsitzender<\/p>\n