Liebe Mitglieder, F\u00f6rderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser;<\/p>\n
wir m\u00fcssen, mal wieder, \u00fcber St. Martin Schulz nachdenken. \u201eDie SPD feiert Martin Schulz inzwischen wie eine Groupie-Truppe ihren Popstar – kreischend und v\u00f6llig ergeben\u201c, textete Ex-Focus-Chef Wolfram Weimer j\u00fcngst anl\u00e4sslich eines Parteitags-Wahlergebnisses von 100 Prozent – das schaffte nochmal nicht Honi. Aber die SPD hat mit Schulz so ein doppeltes Problem. Zum einen h\u00e4ngt sie die Messlatte f\u00fcr ihn sehr hoch (zu hoch?), zum anderen legt sie ihr Schicksal ultimativ in die H\u00e4nde eines Einzelnen. Weimers 5-Punkte-Katalog, weswegen Schulz \u00fcbersch\u00e4tzt werde, ist eine hervorragende Argumentationshilfe f\u00fcr uns, weshalb er hier kurz zusammengefasst werden soll. <\/p>\n
1) das Altlasten-Problem als EU-Spitzenpolitiker – da hat er wohl ein wenig zu tief f\u00fcr sich und seine Getreuen in EU-Taschen gegriffen: Tage- und Sitzungsgelder, rechtswidrige Bef\u00f6rderungen und Sonderzahlungen, kurz \u201edreiste Vetternwirtschaft\u201c. Schulz hat es als EU-Parlamentspr\u00e4sident auf die h\u00f6chste Verdienstsumme gebracht, die je ein deutscher Politiker aus Steuergeldern erhalten hat – rund 280.000 Euro j\u00e4hrlich netto. Ein gro\u00dfer Mann f\u00fcr den \u201ekleinen Mann\u201c?<\/p>\n
2) das Bilanz-Problem als jahrzehntelanger EU-Parlamentier, Fraktionsvorsitzender und\/oder Parlamentspr\u00e4sident: er verk\u00f6rpert die EU der vergangenen Jahre wie kaum ein anderer. Aber: in seine Verantwortungsjahre fallen Migrationskrise, Schuldenkrach, Brexit & Co. F\u00fcr Europafreunde ist er ungl\u00fccklich gescheitert; f\u00fcr Europafeinde die Verk\u00f6rperung der b\u00fcrgerfernen, selbstgef\u00e4lligen B\u00fcrokraten-EU.<\/p>\n
3) das Glaubw\u00fcrdigkeits-Problem als Revisor von Gerhard Schr\u00f6ders Agendapolitik, die er einst als historische Gro\u00dftat feierte. Jahrelang lobte er auch die (inzwischen gescheiterte) Wirtschaftspolitik des franz\u00f6sischen Sozialisten Hollande, jetzt bejubelt er den wirtschaftsliberalen Macron, da der in den Umfragen pl\u00f6tzlich vorne liegt. Auf dem Davos-Gipfel attackiert er Hollands Premier Rutte als Europa-Kritiker, nach dessen Wahlsieg f\u00fchlt er sich mit ihm als Sieger gegen den Rechtspopulismus. Bei Arbeitgebern redet er wirtschaftsfreundlich, bei Gewerkschaften pl\u00f6tzlich wirtschaftskritisch\u2026 das alles ist nicht stimmig.<\/p>\n
4) das Positionierungsproblem als EU-Parlamentspr\u00e4sident, der damals lautstark unpopul\u00e4re Positionen vertrat: Griechenland-Transfers, Eurobonds, nicht zuletzt die europaweite Einlagensicherung, die deutsche Sparguthaben kollektivieren und ins offene Risiko stellen w\u00fcrde. Auch in der Sicherheits- und Migrationsfrage stand Schulz lange f\u00fcr eine Politik der Grenz\u00f6ffnung und f\u00fcr die Aufnahme der T\u00fcrkei in die EU. Da aber die entgleiste Migration zur zentralen Frage der deutschen Politik geworden ist, wird Schulz seine Position dazu nur schwer justieren k\u00f6nnen. Seine soziale Akzentuierung sorgt au\u00dferdem daf\u00fcr, dass er sich einerseits als Kritiker der eigenen SPD-Regierungserfolge in ein Dilemma bringt, andererseits als Vaterlandskritiker da steht, was einem Kanzlerkandidaten eher schadet als n\u00fctzt.<\/p>\n
5) das Opportunit\u00e4tsproblem als \u201elupenreiner Populist\u201c (WELT), \u201ecleverer Opportunist\u201c (Deutschlandradio) oder \u201egigantische Phrasendreschmaschine\u201c (STERN). F\u00fcr seine Kritiker mobilisiert er \u00c4ngste, weigere sich aber in vielen Fragen, konkret Positionen zu beziehen, um Widerst\u00e4nde zu vermeiden: er bade lieber in Emotionen und trockne sich im Ungef\u00e4hren. \u201eDem b\u00f6sen W\u00f6rtchen \u201a\u00fcbersch\u00e4tzt\u2018 wird er bald etwas Tragbares entgegensetzen m\u00fcssen\u201c, bilanziert Weimer v\u00f6llig richtig, meint<\/a><\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen. Ihr<\/p>\n Dr. Thomas Hartung
\nStellv. Landesvorsitzender<\/p>\n