Aufgerufen kurz vor 20 Uhr, war es Punkt 14 auf der Tagesordnung \u2013 der letzte der 70. Sitzung des S\u00e4chsischen Landtags der laufenden Legislaturperiode. Gegenstand war die Petition eines B\u00fcrgers, der das Verhalten eines verbeamteten Professors unter dienstrechtlichen Aspekten \u00fcberpr\u00fcfen lassen wollte. Dieser Professor \u2013 seinen Klarnamen zu nennen hatte er nur der AfD gestattet \u2013 hei\u00dft Thomas Rauscher und ist seit 1993 Inhaber der C4-Professur f\u00fcr Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung sowie B\u00fcrgerliches Recht an der Universit\u00e4t Leipzig und dort zugleich Institutsdirektor.<\/p>\n
Der 62j\u00e4hrige geb\u00fcrtige Bayer gilt als Koryph\u00e4e, seiner Feder entstammen u.a. das Lehr- und Handbuch Familienrecht, der 5-b\u00e4ndige Praxiskommentar zum Europ\u00e4ischen Zivilprozess- und Kollisionsrecht sowie das Lehrbuch Internationales Privatrecht. Daneben war er 23 Jahre lang ERASMUS-Beauftragter der Fakult\u00e4t, d.h. zust\u00e4ndig f\u00fcr die Auslandsaufenthalte der Jurastudenten. Von dieser Position wurde er im Februar 2018 abberufen \u2013 aus denselben Gr\u00fcnden, die die Petition anf\u00fchrte. Gegen diese Abberufung hat er bereits Widerspruch eingelegt.<\/p>\n
Die Petition selbst entpuppte sich als eine nicht als Plagiat gekennzeichnete w\u00f6rtliche Wiedergabe eines Artikels von Bernhard Honnigfort vom 23.11.2017 aus der \u201eBerliner Zeitung\u201c – wie dieser publizistische Text \u00fcberhaupt unbemerkt als s\u00e4chsische Petition durchgehen konnte, ist bis heute unklar. Aber anhand dieses Texts warf nun der Petent die Frage auf, inwieweit die Landesregierung daf\u00fcr Sorge tr\u00e4gt, dass Universit\u00e4tsbesch\u00e4ftigte keine \u00c4u\u00dferungen t\u00e4tigen, die \u201egegen das Grundgesetz bzw. die Gesetze des Bundes versto\u00dfen\u201c.<\/p>\n
Mit \u201e\u00c4u\u00dferungen\u201c sind im Wesentlichen Tweets gemeint, zwei davon vom November 2017. In dem einen twitterte Rauscher: \u201eEs ist nat\u00fcrlich, sich zu wehren, wenn die eigene Kultur untergeht. Die \u201aAngst des wei\u00dfen Mannes\u2018 sollte wehrhaft werden!\u201c. In dem anderen kommentierte der Jurist einen Aufmarsch polnischer Patrioten in Warschau, die ein Plakat mit der Aufschrift \u201eEin wei\u00dfes Europa br\u00fcderlicher Nationen\u201c trugen, mit den Worten \u201eF\u00fcr mich ist das ein wunderbares Ziel.\u201c In einem dritten erkl\u00e4rte er: \u201eWir schulden den Afrikanern und Arabern nichts. Sie haben ihre Kontinente durch Korruption, Schlendrian, ungehemmte Vermehrung und Stammes- und Religionskriege zerst\u00f6rt und nehmen uns nun weg, was wir mit Flei\u00df aufgebaut haben.\u201c<\/p>\n
\u201eRauscher rausch ab!\u201c<\/strong><\/p>\n Daraufhin distanzierten sich Wissenschaftspolitiker; forderten Kollegen, darunter auch der Leipziger Dekan Tim Drygala, Sanktionen, Studenten gar seine Entlassung. Es gab eine Demo mit Hunderten Teilnehmern vor einem Plakat \u201eRauscher rausch ab!\u201c. Rauscher sei ein Rassist, erkl\u00e4rten linke Studentenvertreter und st\u00f6rten eine Vorlesung des Professors, um pers\u00f6nlich vor ihm zu protestieren, aber nicht mit ihm zu diskutieren.<\/p>\n Au\u00dferdem wurde eine Online-Petition initiiert, die die Entlassung des Professors forderte und es auf 18.000 Unterschriften brachte. \u201eWeil der Staat, auch wir als Gesellschaft, keine Menschen mit faschistischer Ideologie subventionieren d\u00fcrfen\u201c, so eine der Begr\u00fcndungen. F\u00fcr die Leipziger Kanzlerin Birgit Dr\u00e4ger steht \u201edie Meinungsfreiheit, insbesondere die Freiheit von Forschung und Lehre, gegen den Verdacht der Volksverhetzung und mangelnder M\u00e4\u00dfigung im Amt.\u201c<\/p>\n Der Petitionsausschuss unter der Federf\u00fchrung der CDU hatte die Petition der Staatsregierung zur Ber\u00fccksichtigung \u00fcberwiesen. Falls diese Verst\u00f6\u00dfe nachweisen k\u00f6nnte, drohten Rauscher Sanktionen: von der R\u00fcge \u00fcber K\u00fcrzungen seiner Bez\u00fcge bis hin zur Entlassung. In der Person der Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) kam die Staatsregierung dagegen zu dem Schluss, dass der Petition nicht abgeholfen werden k\u00f6nne.<\/p>\n Stange, die zuvor Rauscher \u00f6ffentlich ger\u00fcgt hatte, berief sich trotz ihrer Kritik auf die Meinungsfreiheit: der Jurist habe sich als Privatmann und nicht im Namen und als Mitarbeiter der Uni auf Twitter ge\u00e4u\u00dfert. Die Vorverurteilung der Ministerin aber wog schwer, denn selbst Dekan Drygala war gezwungen, seine eigenen Vorw\u00fcrfe zu relativieren. In der ZEIT gab er zu: \u201eIn der Lehrt\u00e4tigkeit von Thomas Rauscher, auch in seinem Umgang mit Erasmus-Studenten, ist nie etwas vorgefallen. Es gab in all den Jahren keine einzige Beschwerde. Und es gibt auch viele Studenten, die ihn sehr sch\u00e4tzen.\u201c<\/p>\n Das roch also nach Zoff in der s\u00e4chsischen GroKo, den die oppositionelle Linke zum Anlass nahm, diese Petition Ende April \u00f6ffentlich im Plenum zu diskutieren. Da siele sich ein rechter Spie\u00dfb\u00fcrger im braunen Sumpf, keifte Fraktionsvize Luise Neuhaus-Wartenberg, und beklagte eine Verbreiterung des rechten Diskurses \u00fcber den akademischen Betrieb \u201ebis hinein in gewisse Regierungsb\u00e4nke\u201c. Au\u00dferdem st\u00fcnden \u00c4u\u00dferungen von Beamten nicht im luftleeren Raum, sondern in Beziehung zur gesellschaftlichen Stellung der sich \u00c4u\u00dfernden, erkl\u00e4rt sie ihre Sicht auf das \u201eZur\u00fcckhaltungsgebot\u201c.<\/p>\n Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Karin Wilke fragte prompt, ob es zwei verschiedene Meinungsfreiheiten g\u00e4be, eine normale und eine \u201elight\u201c f\u00fcr Staatsdiener, oder gar eine private f\u00fcr alle Meinungen und eine \u00f6ffentliche, in der nur eine Meinung z\u00e4hlt. Dann nahm sie in ihrer Begr\u00fcndung, der Petition auch nicht abzuhelfen, die interpretativen Unterstellungen auseinander, die Rauscher selbst in wenigen Interviews widerlegt hatte.<\/p>\n Das \u201ewei\u00dfe Europa\u201c als Chiffre<\/strong><\/p>\n So steckt im dritten Tweet eben kein Rassismus, sondern schlicht Protest gegen die Ansicht, dass alle Fluchtursachen aus der Kolonialzeit stammten. Sie sei nicht schuld daran, dass sich \u201eseit dem dritten Kalifen Schia und Sunna bekriegen und deshalb derzeit der arabische Subkontinent brennt. Sie ist auch nicht schuld daran, dass sich Robert Mugabe nach der Unabh\u00e4ngigkeit jahrzehntelang hemmungslos bereichert hat\u201c, so Rauscher im MDR. Es ist also Unsinn, dass Europa die drohende Migrationswelle hier \u201eentgegennehmen\u201c muss, weil es eine koloniale Schuld zu begleichen g\u00e4be. Wenn laut WELT in den subsaharischen L\u00e4ndern 110 Millionen Menschen zur Migration nach Europa bereit sind, ist es richtig und wichtig, nicht aber rassistisch, das zu thematisieren.<\/p>\n Zugleich wirft Rauscher den arabischen und afrikanischen Gesellschaften und Staaten Versagen in Staat und Verwaltung, Korruption, unterlassene Ma\u00dfnahmen gegen \u00dcberbev\u00f6lkerung, Stammes- und Religionskriege vor. Er ordnet also keine Eigenschaften zu, sondern beschreibt einen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ist-Zustand, der die Grundlage der sogenannten Fluchtursachen ist. Das alles richtet sich nicht gegen Individuen, sondern gegen Staaten, die nun einmal in Arabien und Afrika liegen. Das ist genauso wenig rassistisch, wie wenn man Griechenland vorwirft, dass es sich in den Euro hineingeschwindelt hat. Hier werden Fakten durch den Rassismusvorwurf tabuisiert, weil man diese Fakten im deutschen Mainstream nicht h\u00f6ren will.<\/p>\n Auch die vorgebliche \u201eFremden-\u201c bzw. \u201eAusl\u00e4nderfeindlichkeit\u201c ist an den Haaren herbeigezogen. Nicht nur die Polen, auch andere gerade mitteleurop\u00e4ische V\u00f6lker w\u00fcnschen sich ein Europa, das sich seiner kulturellen und christlichen gemeinsamen Wurzeln bewusst ist, hierf\u00fcr sei \u201edas \u201awei\u00dfe Europa\u2018 eine Chiffre. Denn unbestreitbar ist die Geschichte und Kulturentwicklung der letzten Jahrtausende in Europa eine von wei\u00dfen Menschen gepr\u00e4gte. So wie die afrikanische Geschichte eine von schwarzen Menschen gepr\u00e4gte ist\u2026\u201c, so Rauscher. Diese kulturelle Identit\u00e4t Europas st\u00fcnde einem weltoffenen Dialog nicht entgegen.<\/p>\n Wohl aber stehe sie entgegen einer unkontrollierten V\u00f6lkerwanderung: \u201eInsofern liegt die Art und Weise, in der Frau Stange und die Universit\u00e4tsspitze den Begriff der \u201aWeltoffenheit\u2018 instrumentalisieren, v\u00f6llig jenseits dessen, was Weltoffenheit im Sinne einer Universit\u00e4t ist. Wenn Weltoffenheit sein soll, dass man gegen\u00fcber einer ungesteuerten Migration die T\u00fcr offen und hier jeden reinkommen l\u00e4sst, dann ist es dasselbe, als w\u00fcrde man Gastfreundschaft damit verwechseln, dass man die Haust\u00fcre nicht mehr absperrt\u201c, klagt Rauscher.<\/p>\n Millionen wirtschaftlich motivierte Migranten sind f\u00fcr den Juristen keine Botschafter ihrer Kulturen, \u201esondern Menschen, die immerhin das Geld und die Kraft haben, ihre L\u00e4nder zu verlassen \u2013 und damit auch im Stich zu lassen \u2013 und in Europa zu einer kulturell entwurzelten Schicht zu werden drohen. Die europ\u00e4ische Kultur verkraftet diese Masse nicht und hat deshalb nur die Wahl, sich selbst zu verleugnen oder die Zugewanderten zwanghaft zu assimilieren. Beides ist kulturfeindlich.\u201c<\/p>\n Austausch, individuell beidseits gewollte Migration mit freier Entscheidung f\u00fcr Integration oder R\u00fcckkehr bejaht er, lehnt aber V\u00f6lkerwanderung mit Majorisierung und Parallelgesellschaften ab. Ein Intellektueller, der aufgrund vieler akademischen Auslandskontakte fremde Kulturen nicht nur von der D\u00f6nerbude und vom Strandurlaub her kennt und dann gegen Multi-Kulti argumentiert, ist f\u00fcr die Gewissheit von der eigenen Unfehlbarkeit der Multi-Kulti-Fetischisten nat\u00fcrlich gef\u00e4hrlich.<\/p>\n \u201eEs ist eine Herrschaft des Unrechts\u201c<\/strong><\/p>\n Und ebenso wenig, wie sie gegen die Meinungsfreiheit versto\u00dfen, sind diese \u00c4u\u00dferungen grundgesetzwidrig. Im Gegenteil erlebt Deutschland das Versagen des Rechtsstaats, den das Grundgesetz normiert, durch die willentliche Rechtsbrechung der Bundesregierung mit Angela Merkel an der Spitze.\u00a0 Schon in der Sendung \u201eWas nun?\u201c des ZDF am 13.November 2015 sagte die Kanzlerin auf dem H\u00f6hepunkt der illegalen Masseneinwanderung: \u201eIch k\u00e4mpfe f\u00fcr den Weg, den ich mir vorstelle, f\u00fcr meinen Plan, den ich habe\u2026 aus Illegalit\u00e4t Legalit\u00e4t zu machen.\u201c Das ist keine Demokratie, das ist Monarchie. Auch zwei renommierte Staatsrechtler, die Ex-Bundesverfassungsrichter Hans-J\u00fcrgen Papier und Udo Di Fabio, f\u00fcrchten um die verfassungsstaatliche Souver\u00e4nit\u00e4t der Bundesrepublik und sehen den Rechtsstaat als Ganzes in Gefahr. Di Fabio wird in einem CSU-beauftragten Gutachten sehr deutlich.<\/p>\n Die \u00d6ffnung der Grenzen k\u00f6nne zwar mit dem Notstand der Menschenw\u00fcrde gerechtfertigt werden, aber erstens nur punktuell und auf wenige Tage beschr\u00e4nkt; und zweitens nicht \u201eohne gesetzliche Grundlage\u201c, womit die Rechtspositionen von Bundestag und Bundesrat missachtet wurden, so di Fabio. Die Verfassung sei nicht daf\u00fcr da, den Schutz aller Menschen weltweit \u201edurch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis\u201c zu sichern. Der \u201ePassauer Neuen Presse\u201c sagt CSU-Chef Horst Seehofer prompt zum Aschermittwoch 2016: \u201eWir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts.\u201c<\/p>\n Im September 2017 bekam di Fabio Unterst\u00fctzung durch ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. F\u00fcr die Juristen ist \u201edie pauschale und massenhafte Einreisegestattung nicht mehr vom\u00a0 \u00a7 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG gedeckt\u201c. Sie schlussfolgern, dass eine so weitgehende Anordnung \u201eeiner gesetzlichen Regelung oder einer parlamentarischen Zustimmung bedarf\u201c.<\/p>\n Im Klartext: Die Regierung hat auf unklarer Rechtslage eigenm\u00e4chtig in einer Angelegenheit entschieden, die gravierende soziale, wirtschaftliche und kulturelle Auswirkungen sowie einen signifikanten Sicherheitsverlust zur Folge hat. Auf die Entscheidung angesprochen, verstieg sich gar Kardinal Marx zu einem Lob Angela Merkels mit den Worten, sie habe \u201esich sogar \u00fcber das Gesetz hinweggesetzt. Das geh\u00f6rt auch zur politischen F\u00fchrung!\u201c<\/p>\n Nicht Thomas Rauscher ist es also, der ein Gesetz gebrochen hat. Er weist \u201enur\u201c darauf hin und wird prompt als Demokratiefeind gema\u00dfregelt. F\u00fcr diese Argumentation wurde Karin Wilke im Plenum vom Parlamentarischen Gr\u00fcnen-Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Valentin Lippmann der \u201egeistigen Unzurechnungsf\u00e4higkeit\u201c bezichtigt. Rauscher selbst wiederum dankte ausdr\u00fccklich den Abgeordneten der AfD daf\u00fcr, dass sie \u201edie Fahne der Meinungsfreiheit aufrechterhalten\u201c.<\/p>\n von damals bekannte Unterdr\u00fcckungsmuster<\/strong><\/p>\n Diese Vorg\u00e4nge um den \u201ePegidaprofessor\u201c (BZ) werfen ein bezeichnendes Licht auf den katastrophalen Zustand der Demokratie, des hohen Guts der Meinungsfreiheit und der politischen Korrektheit in unserer Republik. M\u00e4\u00dfigungsgebot hei\u00dft nicht, dass sich ein Beamter in Kadavergehorsam die Meinung von Vorgesetzten vorschreiben l\u00e4sst oder gar sich selbst zensiert. Das war in der DDR so, wie Rauscher anhand zahlreicher Zuschriften von Mitb\u00fcrgern best\u00fcrzt feststellt, \u201edie in dem Verhalten des Wissenschaftsministeriums, der Unileitung und des Senats die ihnen von damals bekannten Unterdr\u00fcckungsmuster wiedererkennen.\u201c Mit der Diskreditierung, ja versuchten Entfernung seiner Person sollen offenbar unliebsame wissenschaftliche Erkenntnisse zur Demografie- und Konfliktforschung komplett und unwiederbringlich mit entsorgt werden, die nicht in das linksideologische und religi\u00f6se Weltbild passen.<\/p>\n Rauscher hat sich zu einer allgemeinen politischen, im Moment intensiv diskutierten Frage ge\u00e4u\u00dfert, klar gekennzeichnet als Privatperson und in keiner Weise die dienstlichen Belange ber\u00fchrend. Professoren haben sich nicht zur\u00fcckzuziehen hinter irgendwelche vorgefertigten Meinungen, die vorgesetzten Stellen gerade opportun sind. Sie haben – wie \u00fcbrigens alle Intellektuellen in diesem Lande – die Aufgabe, sich zu positionieren, \u201ealle angenommenen Weisheiten in Zweifel zu ziehen … und jene Fragen zu formulieren, die sich sonst niemand zu stellen wagt\u201c, wie Ralf Dahrendorf forderte. Das hat Rauscher getan, daf\u00fcr geb\u00fchrt ihm die Hochachtung aller Demokraten.<\/p>\n