Dr. Thomas Hartung

„Cancel Culture“ ist ein von der extremen Rechten erfundener Mythos, ein propagandistisches „Brecheisen“, um liberale Demokratien zu attackieren – so die Behauptung von Jonas Schaible im aktuellen SPIEGEL. Wer heute die Meinungsfreiheit verteidige, sei meist ihr „ärgster Feind“. Ein starker Satz – nur dass er das Problem nicht löst, sondern verdoppelt: Aus der realen Auseinandersetzung um Grenzen des Sagbaren wird ein Kampfmythos der anderen Seite, aus empirischen Phänomenen wird ein „Narrativ“, das man als Ganzes entsorgen kann.

Ein konservative Kritik muss genau hier ansetzen – nicht, um autoritäre Fantasien zu verharmlosen, sondern um das blinde Feld in Schaibles Text sichtbar zu machen: die wachsende Verflechtung von Moral, Medien und Macht, die er mit einem Begriffstrick unsichtbar macht.

Schaibles Kernthesen sind schnell erzählt. „Cancel Culture“ existiere als kohärentes Phänomen nicht, es gebe lediglich Tabus, die alle Gesellschaften kennen. Und: Die Erzählung von der gefährdeten Meinungsfreiheit sei natürlich eine „Herrschaftstechnik der autoritären Rechten“, mit der diese sich selbst als Opfer inszeniere, um dann umso ungenierter zuzuschlagen.

Damit verlegt er die Debatte von der Sachebene auf die Intentionsebene. Nicht mehr gefragt wird, ob es problematische Fälle von Ausgrenzung, Denunziation, Deplattforming und informellen Berufsverboten gibt, sondern wer darüber spricht. Derjenige, der sich auf Meinungsfreiheit beruft, ist – so die Logik – bereits Teil eines rechten Projekts, selbst wenn er sich politisch gar nicht dort verortet.

Das ist eine elegante, aber gefährliche Bewegung. Sie spielt genau mit dem Mechanismus, den „Cancel Culture“ bezeichnet: Man diskreditiert die Debatte über bestimmte Phänomene, indem man sie als „rechts“, als „autoritäres Brecheisen“ oder als „Herrschaftstechnik“ etikettiert – und erspart sich so, auf konkrete Beispiele überhaupt noch einzugehen.

Die Verteidigerin des klassischen Neutralitätsgebots im Staatsdienst, der Hochschullehrer, der biologisches Geschlecht nicht vollständig zum sozialen Konstrukt erklären will, der Kabarettist, der sich über Klima-Heilige lustig macht – sie alle verschwinden in Schaibles Text unter einer Sammelkategorie, die irgendwo zwischen „extremer Rechter“ und „nützlichem Idioten“ dieser Rechten aufgehängt ist. Wer nicht bestätigt, dass alles in Ordnung ist, wird Teil des Problems.

nicht alle Tabus sind harmlos

Schaible beruft sich zustimmend auf den amerikanischen Rechten Christopher Rufo, der darauf hinweist, dass jede Kultur Tabus kennt und „alle canceln“, die Frage sei nur, wofür und durch wen. Als anthropologische Binsenweisheit stimmt das, als politische Diagnose ist es aber unzureichend. Zwischen einem ungeschriebenen Höflichkeitskodex – man beleidigt seine Gäste nicht am Tisch – und einem normierten Sanktionsapparat – wer bestimmte Sätze sagt, verliert Job, Konto oder Auftritt – liegt ein qualitativer Unterschied.

„Cancel Culture“ beschreibt gerade nicht, dass man gelegentlich jemanden meidet, sondern die Verbindung von moralischem Druck mit institutioneller Macht. Sie manifestiert sich in organisierten Kampagnen, die Veranstalter, Arbeitgeber, Verlage und Verbände unter Druck setzen, „problematische“ Autoren auszuladen oder zu kündigen; in NGOs, die – oft großzügig mit Stiftungs- und Staatsgeldern alimentiert – Listen verdächtiger Begriffe, Themen und Personen führen und an Plattformen und Behörden durchreichen; und in einem Medienklima, in dem schon die Frage, ob bestimmte Narrative noch diskutiert werden dürfen, als Angriff auf „die Demokratie“ gilt.

Schaible reduziert all das auf Shitstorms und auf überschiessende, gnadenlose Kritik, die es schon immer gegeben habe. Damit verfehlt er die eigentliche Pointe: Der digitale Pranger koppelt sich heute mit formellen Machtinstrumenten – mit Kündigung, Demonetarisierung, Strafanzeige, Verfassungsschutzvermerk. Es macht eben einen Unterschied, ob man im Wirtshaus als Trottel gilt oder ob man bundesweit als „rechtsextrem“, „Gefährder“ oder „Hassprediger“ markiert und dementsprechend behandelt wird.

Besonders deutlich wird das am Beispiel HateAid, das Schaible gleich zu Beginn als Opfer des „Brecheisens der Rechten“ einführt. Die Trump-Regierung verhängt Einreiseverbote gegen die Leitung einer NGO, die angeblich nur Opfern von Drohungen oder Beleidigungen im Netz helfe; Kritiker dämonisierten solche Organisationen als „Zensur-NGOs“.

Wenn der Staat mit im Raum sitzt

In dieser Darstellung fehlen zwei entscheidende Ebenen. HateAid ist erstens kein neutraler Opferverband, sondern ein politischer Akteur, der bestimmte inhaltliche Positionen – etwa migrationskritische, genderkritische oder regierungskritische – besonders häufig als „Hass“ markiert und meldet. Und HateAid ist zweitens in Europa Teil staatlicher Infrastruktur: in Programme eingebunden, mit Millionenbeträgen gefördert, als „Trusted Flagger“ mit privilegierten Meldewegen zu Plattformen ausgestattet, die ihrerseits politisch und rechtlich unter Druck stehen, diese Hinweise ernst zu nehmen.

Man braucht über Trumps Einreiseverbote gar nicht diskutieren, um zu erkennen, dass hier eine reale Konfliktlinie verläuft; nämlich zwischen einem liberalen Verständnis von Plattformneutralität und einem kontinentaleuropäischen Modell, in dem Staat und NGOs gemeinsam definieren, welche Inhalte noch erwünscht sind. Schaible verschleiert diese Struktur, indem er jede Kritik an den Profiteuren dieses Systems schlicht als „rechte Waffe“ etikettiert. Damit wird er selbst zum Teil jener epistemischen Blase, die er vermeintlich kritisiert: Wer „gegen Hass“ ist, kann definitionsgemäß kein Zensor sein – und wer das anders sieht, muss extrem rechts sein.

Schaible betont, der Meinungskorridor sei insgesamt eher weiter geworden. Er verweist auf die Selbstverständlichkeit, mit der heute über Homosexualität, psychische Krankheiten oder familiäre Gewalt gesprochen wird, und darauf, dass Politiker wie Markus Söder öffentlich von Orten sprechen, in denen sich „die Deutschen gar nicht mehr zu Hause“ fühlten. Zugleich räumt er ein, dass manches, was früher als normal galt, heute anstößig sei – etwa das generische Maskulinum.

Dieses Bild ist nicht falsch, aber es ist unvollständig. Der Korridor ist nicht einfach größer geworden; er hat sich asymmetrisch verschoben. Bestimmte Identitäten und Empfindlichkeiten genießen wachsenden Schutz, teilweise bis hin zur Strafbarkeit ihrer „Verletzung“, während andere Diskurse – etwa über Masseneinwanderung, Islam, biologische Grundlagen des Geschlechts, Wirksamkeit von Corona-Maßnahmen oder die Schattenseiten der Klimapolitik – unter Generalverdacht geraten. Wer hier unbequeme Positionen vertritt, erlebt nicht nur heftigen Widerspruch, sondern häufig eine toxische Mischung aus moralischer Anklage und handfesten Konsequenzen: Ausladungen, Agenturkündigungen, Karriereblockaden.

Das ist kein Fantasieprodukt „autoritären Denkens“, sondern Alltagserfahrung vieler, die mitnichten extreme Positionen vertreten. Es mag sein, dass heute mehr Menschen öffentlich sagen können, dass sie depressiv sind; aber es ist ebenso wahr, dass ein Arzt, der öffentlich allzu skeptisch über Impfzwang sprach, sich um seine Approbation sorgen musste. Beide Entwicklungen sind real. Sie heben einander nicht auf, sondern zeichnen gemeinsam das Bild einer Gesellschaft, die in einigen Bereichen liberaler, in anderen empfindlicher und sanktionierfreudiger geworden ist.

Rechte und linke Instrumentalisierung

Natürlich instrumentalisieren Linke wie Rechte das Thema Meinungsfreiheit. Natürlich nutzen Akteure wie Martin Sellner oder Christopher Rufo jede Cancel-Aktion als Steilvorlage. Aber aus dieser Instrumentalisierung zu schließen, das Problem existiere nur als Mythos der Rechten, ist logisch unhaltbar. Es wäre, als würde man häusliche Gewalt bestreiten, weil Extremisten sie skandalisieren.

Gerade eine konservative Perspektive muss hier unterscheiden. Sie sollte klar sehen, dass es autoritäre Versuchungen auf der Rechten gibt, insbesondere dort, wo Listen geführt, Berufsverbote gefordert und Gegner kriminalisiert werden. Und sie sollte zugleich erkennen, dass der neue Moralismus von links und aus der liberalen Mitte mit ähnlichen Werkzeugen arbeitet – nur in anderer Rhetorik.

Jüngstes Beispiel, das Schaible noch (?) auslässt: Markus Lanz als formatierter Resonanzraum, in dem Regierungs- und Leitmedienpositionen symbiotisch verstärkt werden. Die bemerkenswerte Nachberichterstattung zu Ministerpräsident Günters (CDU!) Entgleisung von der ZDF-Erklärung bis zur DJV-Stellungnahme relativiert Günther einerseits, andererseits aber problematisiert sie kaum seine Grundfigur „Feinde der Demokratie“. Der Meinungskorridor verschiebt sich nicht, indem offen verboten wird, sondern indem ein Ministerpräsident unter freundlicher Moderation entscheidet, welche Medien „Journalismus“ sind – und welche nicht.

Exemplarisch die Süddeutsche: “Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will das rechte Onlineportal ‘Nius’ verbieten. ‘Nius’ wiederum fordert die Unterlassung von Daniel Günthers kritischen Aussagen. Was werden die Gerichte dazu sagen?” teaserte das Blatt am 14. Januar. “Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident hat keineswegs das Verbot eines pseudojournalistischen Portals gefordert. Aber wer wollte, konnte ihn so verstehen”, hieß es exakt 24 Stunden später.

Das ist eine neue Qualität, befand Roland Tichy. “Der neue Autoritarismus von Links beginnt … mit der Forderung, das Offensichtliche zu leugnen. Wer sich weigert, wissentlich falsch zu sprechen, gilt nicht mehr als wahrhaftig, sondern als gefährlich. Das ist die neue Stufe der Lüge. Die Lüge soll nicht einmal mehr geglaubt werden. Sie soll nicht hingenommen werden. Sie soll akzeptiert werden.” Und er schließt bitter: “Zweifel wird zur Desinformation erklärt. Wahrheit zur Zumutung. Die Öffentlichkeit soll nicht mehr überzeugt, sondern diszipliniert werden.”

Institutionelle Zurückdrängung

Schaible verfährt anders: Er sammelt Beispiele autoritärer Übergriffe der Rechten; daraus leitet er ab, die Empörung über linke Ausgrenzungspraktiken sei nichts anderes als deren propagandistische Verlängerung; und am Ende empfiehlt er, den Begriff „Cancel Culture“ am besten gleich selbst zu canceln. Das ist eine Art argumentatives Brandstiften: Weil manche Brandmelder manipuliert werden, sollen alle Alarmanlagen abgeschaltet werden. Das Problem verlagert sich von den Flammen zur Frage, wer sie entdeckt.

Bemerkenswert ist, wie wenig der Schaibles Essay zur deutschen Binnenlage sagt. Der Autor erwähnt das verbreitete Gefühl, man könne „nichts mehr sagen“, und erklärt es mit der Verunsicherung durch neue Normen. Er lässt aber weitgehend aus, wie sich diese Normen in Strukturen und Entscheidungen übersetzen.

Dass ein Landesverband der DLRG seine Satzung so ändern will, dass AfD-Mitglieder oder Unterstützer ausgeschlossen werden können; dass die Berlinale Parlamentsparteien protokollarisch einlädt, AfD-Politiker nach Schauspielerprotesten aber wieder auslädt und sie für „nicht willkommen“ erklärt; dass Kommunen Beschlüsse fassen, nach denen Parteien im „Verdachtsfall“ keine öffentlichen Räume mehr nutzen dürfen; dass öffentlich-rechtliche Sender Gäste nach Online-Kampagnen diskret aus ihren Gästelisten streichen – all das kommt im SPIEGEL-Text nicht als Struktur vor, sondern bestenfalls als Randerscheinung.

Man kann jeden dieser Fälle im Einzelnen rechtfertigen oder kritisieren. Was man nicht tun kann, ohne unredlich zu werden, ist, so zu tun, als handle es sich nur um diffuse Empfindungen „rechts Außenstehender“. Hier werden Zugangsrechte verändert, Sprecherhierarchien gebaut, oppositionelle Stimmen – meistens konservative oder rechte, manchmal schlicht nonkonforme – institutionell zurückgedrängt. Gerade das aber bezeichnet der Begriff „Cancel Culture“ in seinem Kern.

Meinungsfreiheit als bürgerliches Prinzip, nicht als rechter Kampfbegriff

Schaible schließt mit der Behauptung, die Cancel-Culture-These sei das „Brecheisen“, mit dem autoritäre Rechte sich Zugang zur Debatte verschafften; wer die Meinungsfreiheit besonders laut verteidige, sei oft ihr „ärgster Feind“. Der konservative Kontrapunkt lautet: Meinungsfreiheit ist kein rechter Kampfbegriff, sondern ein bürgerliches Prinzip. Sie ist historisch gegen Fürsten, Kirchen, nationalsozialistische und sozialistische Gleichschaltungsversuche erstritten worden. Sie ist, wie jedes Prinzip, anfällig für Missbrauch; aber sie verkommt erst dann völlig, wenn etablierte Medien beginnen, jede Kritik an neuen Tabus als von vornherein illegitimes Anliegen zu markieren.

Wer heute – wie der SPIEGEL – die Verteidigung der Meinungsfreiheit primär als Strategie „autoritären Rechten“ beschreibt, verschiebt das Misstrauen von staatlichen und halb-staatlichen Machtapparaten hin zu jenen, die auf deren Übergriffigkeit hinweisen. Eine rechtsintellektuelle Antwort besteht genau darin, beides im Blick zu behalten: autoritäre Fantasien von rechts, die mit eigener Repressionslust einhergehen, und den wachsenden moralischen Gesinnungsdruck von links, der ebenfalls mit Sanktionsmacht ausgestattet ist.

Das Bild vom „Brecheisen“ ist suggestiv. Es suggeriert rohe Gewalt gegen etwas Kostbares. Schaible will sagen: Die autoritäre Rechte benutze die Erzählung von der bedrohten Meinungsfreiheit, um die liberalen Institutionen aufzubrechen. Man kann das auch anders lesen: Wenn Türen so konstruiert werden, dass sie sich von innen nur noch mit dem richtigen Gesinnungscode öffnen lassen, wird jedes Werkzeug, das von außen ansetzt, wie ein Brecheisen wirken. Das Problem liegt dann weniger im Werkzeug als in einer Schlossanlage, die Bürger nach ihrer politischen Zuverlässigkeit sortiert. Eine konservative Kulturkritik, die diesen Namen verdient, wird sich weder als Hilfstruppe illiberaler Projekte missbrauchen lassen noch dem SPIEGEL das Feld überlassen. Sie wird darauf beharren, dass Meinungsfreiheit mehr bedeutet als das Recht, dem Konsens zu applaudieren – und dass „Cancel Culture“ kein Phantom ist, sondern ein Symptom dafür, dass unsere liberalen Institutionen selbst verführerisch anfällig geworden sind für den Reiz des moralischen Ausnahmezustands.