21. April 2026 von Thomas Hartung
Demokratie wird nicht mehr primär als Verfahren verstanden – freie Wahlen, Wettbewerb, Mehrheitsbildung –, sondern zunehmend als Wertegemeinschaft, deren Grenzen politisch definiert werden. Wer außerhalb dieses normativen Rahmens steht, wird zwar gewählt, gilt aber nicht als vollwertiger Teil des demokratischen Spektrums. Das ist eine Verschiebung von der Verfahrensdemokratie zur Gesinnungsdemokratie.
Meine Anmerkungen zum Unsinn der „Ostbeauftragten“.