Die Angst vor der Opposition
24. Juli 2026 von Thomas Hartung
Rainer Ruf behauptet in den “Badischen Neuesten Nachrichten”, die Demokratie in Baden-Württemberg sei “verwundet”, weil die AfD sie bedrohe. Aha! Die so verdeckte Pointe von Rufs Text ist jedoch eine andere: Er beschreibt mit bemerkenswerter Offenheit einen Zustand, in dem die parlamentarische Kontrolle der Regierung weitgehend ausfällt, weil die stärkste Oppositionskraft nicht als legitime Opposition behandelt, sondern als zu neutralisierendes Risiko betrachtet wird.

Meine Anmerkungen zum jüngsten Text des ultralinken AfD-Hassers, die wie immer gern verbreitet werden können.